Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushalt unter 5.006017 veranschlagte Summe in Höhe von 40.000.000 Mio. € wird gestrichen. Das Projekt wird in die Investitionsliste 2 überwiesen. Begründung: Angesichts der Haushaltslage und geänderten Vorstellungen der Bahn (Aufgabe des Projektes Bahn-Tower) ist eine Realisierung des an sich wünschenswerten Projektes nicht abzusehen. Im Übrigen hat die Stadt es bisher nicht geschafft, die wesentlich unproblematischeren Fälle Bahnhofsumfeldsanierung Höchst und Griesheim einer Realisierung näher zu bringen.
Inhalt
Etatantrag vom 21.04.2012, E 40
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushalt unter 5.006017 veranschlagte Summe in Höhe von 40.000.000 Mio. € wird gestrichen. Das Projekt wird in die Investitionsliste 2 überwiesen.
Begründung: Angesichts der Haushaltslage und geänderten Vorstellungen der Bahn (Aufgabe des Projektes Bahn-Tower) ist eine Realisierung des an sich wünschenswerten Projektes nicht abzusehen. Im Übrigen hat die Stadt es bisher nicht geschafft, die wesentlich unproblematischeren Fälle Bahnhofsumfeldsanierung Höchst und Griesheim einer Realisierung näher zu bringen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2012Sie sind hierEE 40Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - HauptbahnhofEtatantrag · SPD
- 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 389Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof Mittel für Bahnhofsvorfeld zeitlich schiebenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen 3 GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme im Rahmen NR 71) FREIE WÄHLER und REP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und Stv. Ochs (= Annahme)