Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für Bahnhofsvorfeld zeitlich schieben
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für Bahnhofsvorfeld zeitlich schieben Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die zur Verbesserung des Bahnhofsvorplatzes für die Jahre 2013 bis 2016 veranschlagten Mittel in Höhe von insgesamt 40 Millionen Eur o werden aus dem Haushalt gestrichen. Begründung: Das Projekt kann zeitlich verschoben werden. Da die bisherige Verkehrsplanung ohnehin noch sehr unausgegoren ist, müssen die bisherigen Planungsentwürfe gründlich überarbeitet werden. Solange die Planungen nicht umsetzungsreif sind, kann auf die Mittel im Haushalt verzichtet werden.
Inhalt
Etatantrag vom 26.03.2012, E 71
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für Bahnhofsvorfeld zeitlich schieben Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die zur Verbesserung des Bahnhofsvorplatzes für die Jahre 2013 bis 2016 veranschlagten Mittel in Höhe von insgesamt 40 Millionen Eur o werden aus dem Haushalt gestrichen.
Begründung: Das Projekt kann zeitlich verschoben werden. Da die bisherige Verkehrsplanung ohnehin noch sehr unausgegoren ist, müssen die bisherigen Planungsentwürfe gründlich überarbeitet werden. Solange die Planungen nicht umsetzungsreif sind, kann auf die Mittel im Haushalt verzichtet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. März 2012Sie sind hierEE 71Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für Bahnhofsvorfeld zeitlich schiebenEtatantrag · FDP
- 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 389Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof Mittel für Bahnhofsvorfeld zeitlich schiebenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 40) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)