Die Ausweisung einer Fläche für einen Fernbusbahnhof ist dringlich
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 05.08.2013, B 388
Betreff: Die Ausweisung einer Fläche für einen Fernbusbahnhof ist dringlich Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.06.2013, § 3121 - A 261/12 SPD, B 116/13 - Der Magistrat verfolgt das Ziel, den Fernbusverkehr vorrangig im Bereich südlich des Hauptbahnhofs abzuwickeln. Die bestehenden Eigentumsverhältnisse in diesem Bereich schränken die Möglichkeiten für bauliche Maßnahmen jedoch ein. Vor diesem Hintergrund konzentriert sich der Magistrat gegenwärtig auf die Umsetzung punktueller Maßnahmen auf den öffentlichen Verkehrsflächen. Inwieweit mittelfristig eine Nutzung des gegenwärtig bewirtschafteten PKW-Parkplatzes für Fernbuslinien ganz oder teilweise möglich sein wird, kann zurzeit verbindlich nicht prognostiziert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Dezember 2012AA 261Die Ausweisung einer Fläche für einen Fernbusbahnhof ist dringlichSTVV-Anfrage · SPD
- 22. Februar 2013BB 116Die Ausweisung einer Fläche für einen Fernbusbahnhof ist dringlichMagistratsbericht
- 5. August 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 388Die Ausweisung einer Fläche für einen Fernbusbahnhof ist dringlichMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)