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Wäldchesschießen retten! - Was ist los am Oberforsthaus

Vorlagentyp: B
7 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.05.2009, B 385

Betreff: Wäldchesschießen retten! - Was ist los am Oberforsthaus Vorgang: A 882 FDP Zu 1 und 2.: Die vom Schützencorps als Parkplatz genutzte Fläche war baurechtlich nie als Stellplatzfläche genehmigt und, da sich die Fläche im Landschaftsschutzgebiet befand, auch nicht genehmigungsfähig. Ob dem Verein auf dem Appendix Mörfelder Landstraße dauerhaft Parkplätze zur Verfügung gestellt werden können, ist noch abschließend zu prüfen.

Zu 3.: Per Baulast wurde ein ungehindertes Geh- und Fahrrecht zugunsten des Vereinsgeländes gesichert. Das Geh- und Fahrrecht schließt neben dem notwendigen Zu- und Abgangsverkehr den für den Brandschutz erforderlichen ungehinderten Einsatz von Feuerlösch- und Rettungsgeräten mit ein. Darüberhinaus ist sowohl das Vereinsgelände als auch das Wäldchestaggelände für Besucher derzeit und auch künftig ungehindert auf den vorhandenen Fußwegen westlich und östlich des Hotelgeländes zu erreichen.

Zu 4.: Die Wasserversorgung des Schützenvereins, die über eine Privatleitung erfolgt, wurde aufgrund von Undichtigkeiten, verursacht durch mehrere Frostschäden kurzzeitig unterbrochen. Die Reparatur ist zwischenzeitlich erfolgt. Ein Zusammenhang mit der Baumaßnahme ist nicht gegeben. Der Investor hat sich per Baulast verpflichtet, während der gesamten Bauzeit die dauerhafte und ordnungsgemäße Funktionsfähigkeit der zum Zeitpunkt der Eintragung der Baulast vorhandenen Ver- und Entsorgungsleitungen des Vereinsgeländes sicher zu stellen. Die Verpflichtung beinhaltet auch die eventuell erforderliche Verlegung der zum Zeitpunkt der Eintragung vorhandenen Ver- und Entsorgungsleitungen auf Kosten des jeweiligen Eigentumsberechtigten des Baugrundstücks.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2009AA 882Wäldchesschießen retten! – Was ist los am Oberforsthaus?STVV-Anfrage · FDP
  2. 25. Mai 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 7 Wochen
    BB 385Wäldchesschießen retten! - Was ist los am Oberforsthaus
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 34 · 26.06.2009
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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