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Wäldchesschießen retten! – Was ist los am Oberforsthaus?

Vorlagentyp: AFDP
7 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 09.04.2009, A 882

Betreff: Wäldchesschießen retten! - Was ist los am Oberforsthaus? Die politischen Rahmenbedingungen und planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau des Hotels am Oberforsthaus wurden nun endlich erfüllt. Damit steht einer zügigen Bebauung nichts mehr im Wege. Die Rodungen der Bäume wurden bereits vorgenommen. Von Seiten der Politik war aber immer klar, dass für den Traditionsverein Schützencorps Oberforsthaus, welcher alljährlich das Magistratsschießen auf dem Frankfurter Wäldchestag ausrichtet, durch diese Baumaßnahme keine Nachteile entstehen dürfen. Dies wurde auch vom Leiter des Liegenschaftsamts so bestätigt. Leider stellt sich aber heraus, dass das Schützencorps massive Schwierigkeiten hat. Der Vorsitzende des Vereins bekommt keinen Kontakt zu dem Investor, um anstehende Probleme zu besprechen, seine Briefe werden nicht beantwortet. Kontaktpersonen, die durch das Liegenschaftsamt vermittelt wurden, gehen nicht ans Telefon. Die Wasserzufuhr zum Gelände ist bis heute abgestellt, die zukünftige Parkplatzsituation für den Verein ist völlig ungeklärt, die Frage, wie der Zugang am Wäldchestag geregelt wird ist offen, und wie der Ablauf während der Bauphase sein wird, ist dem Verein ebenfalls nicht bekannt. Dies vorausgeschickt bitten wir um dringliche Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie wird die Parkplatzsituation für das Schützencorps geregelt, nachdem die heutigen Parkplätze entfallen werden?
  2. Können dem Verein Parkplätze auf dem Appendix Mörfelder Landstraße, auf dem während des Wäldchestages die Schausteller ihre Wohnwagen parken, dauerhaft zur Verfügung gestellt werden?
  3. Wie ist der Zugang zum Vereinsgelände während des Wäldchestages geregelt? Wird für Besucher des Wäldchestages und des Schützenvereins weiter ein Zugang über das Gelände des Investors sichergestellt sein, oder wird das Vereinsgelände von dem Wegeströmen abgeschlossen werden? Wie wird dies nach Bauabschluss geregelt sein?
  4. Ist der Magistrat bereit sich einzuschalten, damit das Wasser für den Verein zügig wieder angestellt wird? Wie wird die Wasserversorgung des Vereins während der Bauphase gewährleistet?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2009Sie sind hier
    AA 882Wäldchesschießen retten! – Was ist los am Oberforsthaus?
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 25. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 7 WochenBB 385Wäldchesschießen retten! - Was ist los am OberforsthausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 05.05.2009
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage A 882 gemäß § 18 Absatz 3 GOS nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit gefunden hat. b) Die Vorlage geht zur schriftlichen Beantwortung durch den Magistrat gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 GOS in den Geschäftsgang.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Aktenzeichen: 82

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