Verfügbarkeit von Containern für Schulen und Kitas

Zu Frage 1.: Die Stadt Frankfurt am Main hat Stahlcontainer in den letzten vier Jahren über einen Miet-Rahmenvertrag beschafft, der bis Ostern 2023 für weitere vier Jahre neu ausgeschrieben wird. Zuletzt gab es Lieferschwierigkeiten der bisherigen Rahmenvertragspartner durch Materialengpässe, sodass die gebrauchte Anlage der Judith-Kerr-Schule am Riedberg verwendet werden musste. Der Schulbau konkurriert mit den Bedarfsträgern für Notunterkünfte, deswegen ist der Markt schwer einschätzbar.

Für die Planung und Bestellung der Container, Fundamente und Erschließung kann in Abhängigkeit der Größe mit zwischen neun Monaten (vier Klassen) und zwei Jahren (komplette Schulauslagerung mit Turnhalle und Schulhof) bis zur Fertigstellung gerechnet werden.

Zu Frage 2.: 52 Containeranlagen befinden sich derzeit im Eigentum der Stadt.

Zu Frage 3.: 58 Containeranlagen sind derzeit durch die Stadt in Anmietung.

Zu Frage 4.: Siehe zu Frage Nr.

1. Es muss die Submission der neuen Rahmenvertragsausschreibung Ostern 2023 abgewartet werden. Zu Frage 5.: Die Ausschreibungsmodalitäten für Miete, Kauf und Leasing sind vom Umfang her nicht wesentlich unterschiedlich, jedoch sind Kauf, Mietkauf und Leasing durch die notwendige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln und einer einzureichenden Bau- und Finanzierungsvorlage gemäß Regularien und Wartezeiten bei der Stadt Frankfurt am Main zeitlich wesentlich langwieriger. Mietanlagen werden derzeit über Bauunterhaltsmittel finanziert, die Möglichkeiten hierzu sind aber finanziell beschränkt. Einige Firmen sind zudem an Kaufverträgen nicht interessiert, da es ihrem Geschäftsmodell widerspricht. Eine gekaufte Containeranlage wurde beispielsweise bei dem Projekt "Gymnasium am Römerhof" verwirklicht. In der Regel werden bei kurzfristigem Bedarf jedoch Mietcontainer bevorzugt. Zu Frage 6.: Im Oktober 2021 wurde für diverse Themen in Bezug auf Container an Schulen und Kitas ein Containermanagement gegründet. Alle Bedarfe sowie freien Kapazitäten von Containeranlagen werden an ein zentrales Funktionspostfach via E-Mail gemeldet und im Containermanagement erfasst. Anfragen zu Containerbedarfen können direkt beantwortet und bearbeitet werden. Vor der Kündigung oder Veräußerung von Containern wird vorerst immer eine Bedarfsanfrage in den entsprechenden Schulteams zu einer Weiterverwendung gestellt. Zu Frage 7.: Raumnot kann durch unterschiedliche Anforderungen entstehen. Hier ist unbedingt zu unterscheiden, ob es insgesamt ausreichenden Unterrichtsraum gibt oder nicht. Für einen überschaubaren Zeitraum ist die Behebung von Raumnot in den unterschiedlichen Fällen nach ausreichender Prüfung und Beratung z. B. durch multifunktionale Nutzung, durch die innere Schulorganisation oder Dependancen möglich. Ebenfalls kann die Nutzung von Räumen in anderen nahegelegenen Schulen, Kitas, Dienstwohnungen, Horten, Jugendhäusern oder städtischen Gebäuden geklärt werden. Auch eine Anmietung von Räumen am Immobilienmarkt ist eine Möglichkeit. Zu Frage 8.: Die Schulpavillonprogramme sind für planbare Bedarfe nutzbar. Eine ganz kurzfristige Verfügbarkeit ist beispielsweise wegen notwendiger Beschlussfassungen durch die städtischen Gremien nicht immer möglich. Die Ansätze werden derzeit nicht erhöht, weil das Investitionsprogramm innerhalb des gesetzten Rahmens geplant wird und eine Ausweitung nicht möglich ist. Zu Frage 9.: Der Schulträger Stadt Frankfurt ist für die räumliche und sächliche Ausstattung aller Frankfurter Schulen mit einer grundsätzlichen ähnlichen Qualität zuständig. Zelte sind für die pädagogische Arbeit kein adäquater Ersatz für Schulraum und werden nicht befürwortet. In diesem Kontext wird die Aussage "klimagerechte Zelte" in Frage gestellt.