Hält die Stadt genügend Pavillons für Schulen und Kitas bereit?

Die Anforderungen an mobile Pavillonanlagen für Schulen und Kitas in Frankfurt am Main sind in den letzten Jahren aufgrund der fortschreitenden Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen sowie der wachsenden Zahl an Schulgründungen erheblich gestiegen. Gleichzeitig gibt es immer wieder Beschwerden von Schulgemeinden, dass versprochene oder dringend benötigte Container nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden können. Dies führt zu einer erheblichen Belastung des Schulbetriebs und verzögert wichtige Sanierungsmaßnahmen. Angesichts dieser Situation und der wichtigen Rolle, die mobile Containeranlagen für Auslagerungs- und Erweiterungsmaßnahmen spielen, fragen wir den Magistrat:

1. Verfügbarkeit von Containern und Lieferzeiten:
   • a)Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Verfügbarkeit von Containern für Schulen und Kitas? Wie lang ist die durchschnittliche Lieferzeit bei Ausschreibung und Bestellung durch die Stadt?
   • b)Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um die Verfügbarkeit von Containern zu sichern und Wartezeiten zu minimieren?
   • c)Gibt es Unterschiede in der Verfügbarkeit je nach Container-Typ (z. B. Holzmodule, Stahlcontainer etc.)?
2. Bestand an Containern:
   • a)Wie viele Containeranlagen gehören derzeit der Stadt Frankfurt am Main? Welche Typen (Holzmodule, Stahlcontainer etc.) sind in Besitz der Stadt und wie werden diese aktuell eingesetzt?
   • b)Wie viele Containeranlagen sind derzeit von der Stadt Frankfurt am Main angemietet und welche Typen werden hierbei verwendet?
   • c)Gibt es eine Übersicht über das Alter, den Zustand und die Ausstattung der städtischen Containeranlagen? Wie viele sind sofort einsatzbereit, und wie viele müssen noch instandgesetzt oder modifiziert werden?
3. Beschaffung und Mietmöglichkeiten:
   • a)Können kurzfristig weitere Container gemietet oder gekauft werden? Wenn nein, warum nicht? Welche Kapazitäten stehen derzeit für kurzfristige Anmietungen oder -käufe zur Verfügung?
   • b)Wie schnell können Container, die bereits gemietet oder gekauft wurden, nach Bedarf verlegt oder umfunktioniert werden? Gibt es dabei logistische oder rechtliche Hindernisse?
   • c)Welche Ausschreibungsmodalitäten gelten für die Beschaffung von Containeranlagen (Miete, Leasing, Kauf)? Gibt es signifikante Unterschiede in den Lieferzeiten oder Kosten zwischen diesen Modellen? Welche Variante wird bevorzugt und warum?
4. Finanzierung und Mittelbereitstellung:
   • a)Wie wird die Finanzierung von Containern für Schulen und Kitas aktuell geregelt? Gibt es derzeit noch verfügbare Mittel im Rahmen eines "Schulpavillonprogramms"?
   • b)Sind die verfügbaren Mittel ausreichend, um den aktuellen Bedarf an mobilen Einrichtungen abzudecken oder müssen die Mittel für das Jahr 2026 aufgestockt werden? Wenn ja, in welchem Umfang?
   • c)Im B 37/23 berichtete der Magistrat, Mietanlagen würden hauptsächlich aus Baumitteln finanziert, die jedoch nur begrenzt zur Verfügung stünden. Hat der Magistrat die notwendigen Baumittel für 2024 und 2025 erhöht und konnten mehr Anlagen angemietet werden?
5. Container-Management und Weiterverwendung: Wie entscheidet das im Oktober 2021 eingerichtete Container-Management, wann und wie Container, die nicht mehr genutzt werden, an andere Schulen oder Kitas weitergegeben oder für andere Projekte bereitgestellt werden? Welche Prozesse existieren, um sicherzustellen, dass Container bestmöglich genutzt werden?
6. Langfristige Auslagerungsstandorte:
   • a)Wurde die Idee eines dauerhaften Auslagerungsstandorts pro Bildungsregion weiterverfolgt? Falls ja, welche konkreten Schritte wurden bereits unternommen, um diese Auslagerungsstandorte zu schaffen? Wie werden diese langfristig finanziert und umgesetzt?
   • b)Wie viele dauerhafte Auslagerungsstandorte sind insgesamt erforderlich, um die Bedürfnisse der Stadt abzudecken? Welche Planungen existieren hinsichtlich der Errichtung weiterer solcher Standorte?
7. Planung und Optimierung der Containerbereitstellung:
   • a)Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Prozesse rund um die Bereitstellung und den Einsatz von Containern zu optimieren und zu beschleunigen? Welche Hürden bestehen bei der Umsetzung von Containerlösungen, die in Zukunft verringert werden könnten?
   • b)Gibt es eine langfristige Planung, wie die Stadt ihren Bestand an Containeranlagen aufstocken kann, um auf die steigenden Bedürfnisse durch Schul- und Kitaneubauten sowie Sanierungen besser vorbereitet zu sein?