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Geänderte Parkmöglichkeiten in der Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und Buchrainplatz

Vorlagentyp: B
60 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.02.2019, B 37

Betreff: Geänderte Parkmöglichkeiten in der Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und Buchrainplatz Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 08.11.2018, § 3315 - NR 660/18 FRANKFURTER - Unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Ortsbeirates könnte auf der Nordseite der Offenbacher Landstraße, im Bereich der dortigen Geschäfte zwischen Buchrainplatz und Hirschhornstraße, eine Kurzzeitparkregelung mittels Parkscheinautomaten eingeführt werden. Die Regelung würde die dort circa 18 vorhandenen Stellplätze umfassen. Die Regelungszeiten müssten dann den Hauptgeschäftszeiten angepasst werden. Die Offenbacher Landstraße wird von der Städtischen Verkehrspolizei im Rahmen der Streifen überwacht. Die Einführung eines Parkscheinautomatenbereiches würde erfahrungsgemäß mit der Erwartung einer hohen Überwachungsintensität einhergehen. Da dieses - bei gleicher Personalressource - immanent mit einer Abnahme der Überwachungsintensität in den anderen Gebieten einherginge, wird darauf hingewiesen, dass es der Städtischen Verkehrspolizei nicht möglich sein wird, eine Kontrolldichte zu gewährleisten, die geeignet wäre, die Verkehrsregelungen auch effizient durchzusetzen beziehungsweise dass ein gesteigertes Beschwerdeaufkommen in den bestehenden Gebieten zu erwarten ist. Der Ortsbeirat 5 hatte den Antrag der Fraktion Die Frankfurter, NR 660, in seiner Sitzung am 2. November 2018, also nach der Sitzung des Verkehrsausschusses am 30. Oktober, in der die Einschränkung auf einen kürzeren Straßenabschnitt formuliert wurde, einstimmig abgelehnt. Der Magistrat sieht deshalb von der Einrichtung einer Kurzzeitparkregelung mittels Parkscheinautomaten in dem gewünschten Straßenabschnitt ab.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2018NRNR 660Geänderte Parkmöglichkeiten in der Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und BuchrainplatzSTVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 8. Februar 2019Sie sind hier
    BB 37Geänderte Parkmöglichkeiten in der Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und Buchrainplatz
    Magistratsbericht
  3. 18. November 2019Antwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 410Geänderte Parkmöglichkeiten in der Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und BuchrainplatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 30 · 22.03.2019
TO I, TOP 73
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 37 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 14.05.2019
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 37 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 17.09.2019
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 37 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

Mitdiskutieren

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