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Geänderte Parkmöglichkeiten in der Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und Buchrainplatz

Vorlagentyp: NRFRANKFURTER
60 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und Buchrainplatz Im Rahmen der Bauarbeiten der Neugestaltung der Offenbacher Landstraße wurden zwischen der Balduinstraße und dem Buchrainplatz auch Parkplätze angelegt. Diese Parkplätze werden nun vor allem von den AnwohnerInnen als Dauerparkplätze genutzt. Die in diesem Bereich vorhandenen Geschäfte, Ärzte und Apotheken können wegen dieser besetzten Parkplätze kaum noch angefahren werden. In den Hauptgeschäftszeiten zwischen 8:00 und 18:00 Uhr sollte dies jedoch möglich sein. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Die Parkplätze in o. g. Bereich werden mit Parkscheinautomaten versehen.

Inhalt

Antrag vom 25.09.2018, NR 660

Betreff: Geänderte Parkmöglichkeiten in der Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und Buchrainplatz Im Rahmen der Bauarbeiten der Neugestaltung der Offenbacher Landstraße wurden zwischen der Balduinstraße und dem Buchrainplatz auch Parkplätze angelegt. Diese Parkplätze werden nun vor allem von den AnwohnerInnen als Dauerparkplätze genutzt. Die in diesem Bereich vorhandenen Geschäfte, Ärzte und Apotheken können wegen dieser besetzten Parkplätze kaum noch angefahren werden. In den Hauptgeschäftszeiten zwischen 8:00 und 18:00 Uhr sollte dies jedoch möglich sein. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Die Parkplätze in o. g. Bereich werden mit Parkscheinautomaten versehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2018Sie sind hier
    NRNR 660Geänderte Parkmöglichkeiten in der Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und Buchrainplatz
    STVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 8. Februar 2019BB 37Geänderte Parkmöglichkeiten in der Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und BuchrainplatzMagistratsbericht
  3. 18. November 2019Antwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 410Geänderte Parkmöglichkeiten in der Offenbacher Landstraße zwischen Balduinstraße und BuchrainplatzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 30.10.2018
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage NR 660 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Prüfung der Maßnahme auf die Parkplätze zwischen Buchrainplatz und Hirschhornstraße begrenzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinke
Sonstige:
BFF (Ablehnung)FRAKTION (Ablehnung)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRAKTION (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 26 · 02.11.2018
TO I, TOP 67
Abgelehnt
Die Vorlage NR 660 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 08.11.2018
TO II, TOP 13
Beraten
Die Vorlage NR 660 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass die Prüfung der Maßnahme auf die Parkplätze zwischen Buchrainplatz und Hirschhornstraße begrenzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFrankfurterÖkoLinX-ARLBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF und FRAKTION (= Ablehnung)

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