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Sanierung des Gewerbestraßenabschnitts der Heddernheimer Landstraße

Vorlagentyp: B
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über die Sanierung des Gewerbestraßenabschnitts der Heddernheimer Landstraße und die damit verbundenen finanziellen Mittel. Es wird vorgeschlagen, die Planungsmittel für 2023 um 580 T€ aufzustocken, um die Sanierung voranzutreiben. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Infrastruktur und Verkehrssicherheit in diesem Bereich.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Franziusstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Bericht

Das "Industriestraßenprogramm" wird als Sanierungsprogramm fortlaufend mit Finanzmitteln im städtischen Investitionsprogramm (IPG) ausgestattet. Für 2022 belaufen sich die Mittel gemäß dem o.g. Beschluss auf 3,5 Millionen Euro. Für das Haushaltsjahr 2023 wird im Rahmen der Haushaltsberatungen des Magistrats geprüft, ob die Planungsmitteln einmalig um 580 T€ aufgestockt werden können.

Derzeit beansprucht die grundhafte Sanierung der Franziusstraße, die sich aktuell in der Bauvorbereitung befindet, voraussichtlich 8,6 Millionen Euro. Damit ist das verfügbare Budget über mehrere Jahre hinweg ausgelastet. Parallel dazu wird das zweite Maßnahmenpaket im Bereich Oberhafen/Fechenheim mit ebenfalls hoher Dringlichkeit bearbeitet. Zur Erhöhung der aktuell unzureichenden Bearbeitungskapazität wird derzeit die Ausschreibung der nach dem o. g. Beschluss für einen Zeitraum von 4 Jahren bewilligten Projektstelle vorbereitet.

Das Programm steht grundsätzlich auch für Maßnahmen offen, die im eingangs eingebrachten Magistratsbericht B 342/2017 nicht aufgelistet waren.

Der Magistrat kann vor diesem Hintergrund die grundhafte Sanierung der Heddernheimer Landstraße zwischen der U-Bahn-Station "Heddernheimer Landstraße" und Dillenburger Straße derzeit noch nicht in Aussicht stellen. Die entsprechenden Flächen werden im Rahmen der laufenden Unterhaltung in einem verkehrssicheren Zustand gehalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2022OFOF 142/8Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Investitionsprogramm 2022 bis 2025 Sanierung des Gewerbestraßen-Abschnitts der Heddernheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. März 2022EAEA 171Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Gewerbestraßenabschnitts der Heddernheimer LandstraßeEtatanregung
  3. 4. Mai 2022EE 38Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Industriestraßenprogramm voranbringenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  4. 30. September 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    BB 379Sanierung des Gewerbestraßenabschnitts der Heddernheimer Landstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 15 · 01.11.2022
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltBFF
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage B 379 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 13 · 05.12.2022
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung)

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