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Hessencenter im Einvernehmen mit Stadtteilen, Region und Klimaschutz weiterentwickeln

Vorlagentyp: B
67 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.11.2017, B 375

Betreff: Hessencenter im Einvernehmen mit Stadtteilen, Region und Klimaschutz weiterentwickeln Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.08.2017, § 1675 - NR 344/17 CDU/SPD/GRÜNE - Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.04.2018

  1. Der Magistrat ist bestrebt, eine größtmögliche Akzeptanz über die Weiterentwicklung des Hessen-Centers mit den betroffenen Stadtteilen, insbesondere mit Bergen-Enkheim, als auch mit den betroffenen Nachbarkommunen herzustellen. Der Magistrat beabsichtigt zunächst die Nachbarkommunen über die Entwicklung des Hessen-Centers zu informieren.
  2. Der Magistrat spricht sich dafür aus, die Erweiterung des Hessen-Centers gemäß der Kriterien des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes in der aktuellen Fortschreibung darzustellen.
  3. Zunächst muss die regionalplanerische Abstimmung herbeigeführt werden, erst dann kann die Planung hinsichtlich der weiteren Schritte konkretisiert werden. Dies betrifft sowohl die Qualitätssicherung der Platzflächengestaltung mittels eines Wettbewerbsverfahrens, als auch die Einbindung des Ortsbeirats.
  4. Der Magistrat nimmt die Anregungen des Antrags zu "100 Prozent Klimaschutz" auf und wird die Belange des Klimaschutzes in die Verhandlungen mit dem privaten Bauträger einbringen, um sie in den zu schließenden Städtebaulichen Vertrag zu verankern.
  5. Sofern es einen neuen Sachstand gibt, wird der Magistrat über diese Veränderungen vor der Offenlage des Bebauungsplanentwurfs berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2017NRNR 344Hessencenter im Einvernehmen mit Stadtteilen, Region und Klimaschutz weiterentwickelnSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 24. November 2017Sie sind hier
    BB 375Hessencenter im Einvernehmen mit Stadtteilen, Region und Klimaschutz weiterentwickeln
    Magistratsbericht
  3. 17. September 2018Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 297Hessencenter im Einvernehmen mit Stadtteilen, Region und Klimaschutz weiterentwickelnMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 16
Sitzung 17 · 23.01.2018
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 375 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBESPDGrüneBFFLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, SPD, GRÜNE, BFF, LINKE. und FDP gegen CDU (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 19.02.2018
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 375 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 20.02.2018
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 375 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit der Magistrat über die etwaigen Veränderungen vor der Offenlage des Bebauungsplanentwurfs berichtet. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FRAKTION (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 27.02.2018
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 375 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit der Magistrat über die etwaigen Veränderungen vor der Offenlage des Bebauungsplanentwurfs berichtet. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFrankfurter
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 11.06.2018
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 375 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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