Hessencenter im Einvernehmen mit Stadtteilen, Region und Klimaschutz weiterentwickeln

Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 297

Betreff: Hessencenter im Einvernehmen mit Stadtteilen, Region und Klimaschutz weiterentwickeln Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 21.06.2018, § 2815 - NR 344/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 375/17 - Das seit Juni 2016 von der Stadt Frankfurt am Main betriebene Bebauungsplanverfahren sollte der Schaffung der notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzungen und der regionalen Abstimmung für eine städtebaulich integrierte Verkaufsflächenerweiterung des Hessen-Centers dienen. Durch die Erweiterung der Verkaufsfläche in verträglichem Umfang sowie der Unterbringung öffentlicher Nutzungen sollte das Einkaufszentrum funktional und räumlich mit dem Stadtteil verbunden werden und damit einen Mehrwert für die Bewohner bieten. Für das im aktuellen regionalen Einzelhandelskonzept als Sonderstandort Einzelhandel dargestellte Einkaufszentrum Hessen-Center besteht nur eine Bestandssicherung. Die geplante Verkaufsflächenerweiterung von zuletzt 6.000 m2 ist nicht von den Zielen der Regionalplanung gedeckt. Da für die erfolgreiche Planung raumbedeutsamer Vorhaben die regionalplanerische Abstimmung erforderlich ist, bereitete der Magistrat die Vorabstimmung mit den Nachbarkommunen vor, um die Erfolgsaussichten für das anstehende regionalplanerische Zielabweichungsverfahren auszuloten. Die bereits in der Presse kommunizierte Entscheidung von ECE, das Erweiterungsprojekt Hessen-Center nicht weiter zu verfolgen, hat zur Folge, dass eine weitergehende städtebauliche Integration des Standortes mit Neuerrichtung und Neuordnung der Parkdecks, verbunden mit einer Verkaufsflächenerweiterung, nicht mehr vorgesehen sind. Ein Interesse an einer entsprechenden Entwicklung des Standortes besteht nicht mehr. Angestrebt wird seitens der Eigentümerin nun eine Generalüberholung der Liegenschaft mit einer Parkdeckerneuerung im Rahmen des Bestandsschutzes. Damit wird ein regionalplanerisches Zielabweichungsverfahrens obsolet. Das Hessen-Center bleibt ein Sonderstandort Einzelhandel. In der in Aufstellung befindlichen Fortschreibung des städtischen Einzelhandelskonzepts wird das Hessen-Center entsprechend dargestellt. Der Magistrat wird als Konsequenz daraus die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 893 anstreben, da die ursprünglich beabsichtigte Zielsetzung des Bebauungsplanverfahrens nicht mehr erreicht werden kann. Der angestrebte städtebauliche Vertrag wird hinfällig. Ein entsprechendes Planerfordernis wäre nicht mehr aufrechtzuerhalten. Der Aufhebungsbeschluss wird derzeit vorbereitet.