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Einhausung der Bundesautobahn A 661 (Variante L2) als Chance für Stadtentwicklung, Stadtgrün und Stadtklima nutzen

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort6 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Einhausung der Bundesautobahn A 661 in der Variante L 2 wird als Chance für die Stadtentwicklung, das Stadtgrün und das Stadtklima betrachtet. Der Magistrat wurde beauftragt, die notwendigen Schritte zur Realisierung einzuleiten, um die Planungsziele des "Ernst-May-Viertels" zu erreichen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Die Einhausung der Bundesautobahn A 661 in der Variante L 2 wird weiterhin als große Chance für die Stadtentwicklung Frankfurts, für das Stadtgrün und für das Stadtklima verstanden. Sie ist die zentrale Voraussetzung zur erfolgreichen Realisierung der Planungsziele des "Ernst-May-Viertels". Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 3864 vom 04.04.2019 ist der Magistrat beauftragt, alle notwendigen Schritte zur Realisierung der Einhausung A 661 in der Variante L2 einzuleiten. Dieser Auftrag wird insofern umgesetzt, als dass die Stadt Frankfurt mit dem Land Hessen eine Vereinbarung über die Beauftragung der DEGES - Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und Bau GmbH zu einer Verkehrsuntersuchung der A 661 und zu einer Entwurfsplanung der Einhausung im Abschnitt zwischen der Friedberger Landstraße und dem Galeriebauwerk Seckbach getroffen hat. Dieser Auftrag beinhaltet auch eine Kostenschätzung der Maßnahme. Die DEGES hat die Arbeiten aufgenommen und mit der Verkehrsuntersuchung begonnen, die Entwurfsplanung wird darauf aufbauend erarbeitet. Der Magistrat berichtet regelmäßig über den Projektfortschritt. Der Magistrat wird unaufgefordert berichten, wenn zum vorgenannten Sachverhalt wichtige neue Erkenntnisse erlangt und Ergebnisse erzielt sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. August 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 773 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 28. Februar 2019. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 374 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDUFDPBFFdFfm
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, FDP, BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 374 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 374 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 3
Sitzung 42 · 24.09.2020
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 374 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 374 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
BFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FDP (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen BFF und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 27.10.2020
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 374 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP, BFF und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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