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Sichere Schulwege in allen Stadtteilen?

Vorlagentyp: B
8 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 373

Betreff:

Sichere Schulwege in allen Stadtteilen?

Vorgang:

A 683 FAG

Zu 1.und 2.:

Die flächendeckende Ausweisung von Tempo 30-Zonen in Wohngebieten ist

weiterhin von Seiten des Magistrats vorgesehen.

Die Ausweisung einer Tempo 30-Zone erfolgt allerdings nicht gegen den Willen des jeweiligen Ortsbeirats, so dass keine Aussage darüber getroffen werden kann, ob und wann die beiden Gebiete in Harheim und Sachsenhausen zu Tempo 30-Zonen erklärt werden.

In Harheim ist noch keine Tempo 30-Zone ausgewiesen worden, obwohl seit ca. 1998 eine vom Magistrat beschlossene Planung vorliegt. Die Einrichtung von Tempo 30-Zonen in Harheim wird wie bisher mehrheitlich vom Ortsbeirat abgelehnt.

In Sachsenhausen sind noch keine Tempo 30-Zonen im Wohngebiet zwischen der Holbeinstraße und Schweizer Straße ausgewiesen, da hier der Ortsbeirat noch

keinen entsprechenden Beschluss gefasst hat.

Zu 3.:

Im Vorgriff auf die Einrichtung von Tempo-Zonen wurden in den 80-er Jahren

Hinweistafeln im Umkreis von Schulen und Kindergärten aufgestellt.

Mit Einrichtung der Tempo 30-Zonen wurden die Beschilderungstafeln aber

entsprechend abgeändert.

Die eingerichteten Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h haben weiterhin Bestand.

Nebenvorlage: Antrag vom 02.06.2005, OF 820/5 Antrag vom 01.06.2005, NR 1901 Anregung vom 03.06.2005, OA 2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 8. März 2005AA 683Sichere Schulwege in allen Stadtteilen?STVV-Anfrage · FAG
  2. 6. Mai 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 Wochen
    BB 373Sichere Schulwege in allen Stadtteilen?
    Magistratsbericht
  3. 1. Juni 2005NRNR 1901Tempo 30 auch in Harheim und SachsenhausenSTVV-Antrag · FAG
  4. 2. Juni 2005OFOF 820/5Sichere Schulwege in allen Stadtteilen?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 3. Juni 2005OAOA 2005Sichere Schulwege in allen Stadtteilen? Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 373Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 14
Sitzung 36 · 23.05.2005
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 373 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 44 · 03.06.2005
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Anregung OA 2005 2005 1. a) Die Vorlage B 373 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 2005 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 820/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 373 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 373 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1901 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 2005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
PDS (B 373 = Kenntnis, NR 1901 und OA 2005 = Annahme)BFF (B 373 = Kenntnis, NR 1901 = Ablehnung, OA 2005 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 373 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1901 und OA 2005 = Annahme)E.l (B 373 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1901 und OA 2005 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 373 = Kenntnis, NR 1901 und OA 2005 = Annahme) BFF (B 373 = Kenntnis, NR 1901 = Ablehnung, OA 2005 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 373 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1901 und OA 2005 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 62
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 373 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 373 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1901 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1901 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 2005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFF
Ablehnung:
FAGE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 373 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1901 und OA 2005 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 373 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1901 und OA 2005 = Annahme)

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