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Sichere Schulwege in allen Stadtteilen? Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 373

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Tempo-30-Zonen erhöhen die Verkehrssicherheit. Es ist an der Zeit, diese Zonen endlich einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 373 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.06.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 373 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage NR 1901 wird abgelehnt.
  3. Der Vorlage OA 2005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  5. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) zu
  6. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 373 = Kenntnis, NR 1901 und OA 2005 = Annahme) BFF (B 373 = Kenntnis, NR 1901 = Ablehnung, OA 2005 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 373 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1901 und OA 2005 = Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2005, TO II, TOP 62 Beschluss:
  8. Die Vorlage B 373 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1901 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1901 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  9. Der Vorlage OA 2005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und E.L. (= Annahme)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu
  11. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 373 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1901 und OA 2005 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9677,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2005 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 03.06.2005, OA 2005

entstanden aus Vorlage: OF 820/5 vom 02.06.2005

Betreff:

Sichere Schulwege in allen Stadtteilen? Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 373

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für die Umsetzung der Tempo-30-Zonen 5/10 und 5/19 bereitzustellen.

Begründung:

Tempo-30-Zonen erhöhen die Verkehrssicherheit. Es ist an der Zeit, diese Zonen endlich einzurichten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 373 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.06.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2005BB 373Sichere Schulwege in allen Stadtteilen?Magistratsbericht
  2. 2. Juni 2005OFOF 820/5Sichere Schulwege in allen Stadtteilen?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 3. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2005Sichere Schulwege in allen Stadtteilen? Bericht des Magistrats vom 06.05.2005, B 373
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 35
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 2005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 373 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1901 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 2005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 373 = Kenntnis, NR 1901 und OA 2005 = Annahme) BFF (B 373 = Kenntnis, NR 1901 = Ablehnung, OA 2005 = Annahme) ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 373 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1901 und OA 2005 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 62
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 2005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 373 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1901 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1901 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 2005 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und BFF gegen FAG und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 373 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1901 und OA 2005 = Annahme)

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