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Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgeben

Vorlagentyp: B
168 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über den aktuellen Stand des Schulstandorts im Frankfurter Osten. Es wird vorgeschlagen, den Standort nicht leichtfertig aufzugeben, da der Sachstand unverändert bleibt. Eine neue Entwicklung wird erwartet und der Magistrat wird darüber berichten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 20.02.2025

Der Sachstand zu dem letzten Bericht dieser Angelegenheit ist unverändert (B 85/2024).

Der Magistrat wird unaufgefordert berichten, sobald sich eine neue Entwicklung abzeichnet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2022NRNR 307Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgebenSTVV-Antrag · CDU
  2. 23. Februar 2024BB 85Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgebenMagistratsbericht
  3. 27. September 2024Sie sind hier
    BB 371Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgeben
    Magistratsbericht
  4. 16. Mai 2025Antwort des Magistrats · nach 168 WochenBB 182Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgebenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 33 · 29.10.2024
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltdFfmÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 7
Sitzung 32 · 29.10.2024
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 33 · 07.11.2024
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 371 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 31 · 02.12.2024
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 371 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)Volt (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 31 · 03.12.2024
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 371 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 35 · 28.04.2025
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 371 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

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