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Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgeben

Vorlagentyp: B
168 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Zusammenfassung

Es wird empfohlen, den Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufzugeben, da der Sachstand unverändert bleibt. Sobald neue Entwicklungen eintreten, wird der Magistrat erneut berichten, um die Situation weiterhin zu beobachtenden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Der Sachstand zum vorgelegten Bericht (B 85/2024) ist nach wie vor unverändert. Der Magistrat wird unaufgefordert berichten, sobald sich eine neue Entwicklung abzeichnet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2022NRNR 307Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgebenSTVV-Antrag · CDU
  2. 23. Februar 2024BB 85Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgebenMagistratsbericht
  3. 27. September 2024BB 371Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgebenMagistratsbericht
  4. 16. Mai 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 168 Wochen
    BB 182Schulstandort im Frankfurter Osten nicht leichtfertig aufgeben
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 7
Sitzung 39 · 17.06.2025
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 182 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 40 · 24.06.2025
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 182 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDPVoltdFfmÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, Linke, FDP, Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 40 · 26.06.2025
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 182 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 38 · 08.09.2025
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 182 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 38 · 09.09.2025
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 182 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (Zurückweisung)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Zurückweisung) Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 41 · 19.01.2026
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 182 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt

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