Ausweisung von sozialer Infrastruktur
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 15.07.2013, B 365
Betreff: Ausweisung von sozialer Infrastruktur Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2013, § 3086 - OA 340/13 OBR 15 - Auf dem früheren SEB-Gelände innerhalb des nordöstlichen Bereichs des Ben-Gurion-Rings befindet sich der Bebauungsplan Nr.894 "Ben-Gurion-Ring" in Aufstellung mit dem Ziel, ein Allgemeines Wohngebiet zu schaffen. Das geplante Wohngebiet mit ca. 300 Wohneinheiten wird zur Aufwertung des gesamten Gebietes als auch zur Aufwertung und Belebung der südlich gelegenen Ladenzeile führen, in der zur Zeit im Erdgeschoss auch Leerstände festzustellen sind. Im Rahmen des Planverfahrens wird geprüft, ob und in welchem Umfang soziale Einrichtungen oder Wohnformen für bestimmte Bevölkerungsgruppen verwirklicht werden können. Konkret ist inzwischen die Planung einer Kindertagesstätte als erdgeschossige Einrichtung integriert in der geplanten Wohnbebauung. Allgemein ist der Bebauungsplan eine Angebotsplanung, die verschiedene Nutzungen ermöglicht und durch konkrete Vorhaben ausgefüllt wird. Mit der geplanten Festsetzung "Allgemeines Wohngebiet" sind außer Wohngebäuden zum Beispiel auch Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke zulässig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2013MM 22Bebauungsplan Nr. 894 - Ben-Gurion-Ring hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 6. März 2013OFOF 160/15Ausweis einer (kleinen) Mehrzweckhalle mit angeschlossener RestaurationOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. März 2013OAOA 340Ausweisung von sozialer Infrastruktur Vortrag des Magistrats vom 04.02.2013, M.22Anregung
- 15. Juli 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 365Ausweisung von sozialer InfrastrukturMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)