Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Außenwerbungssatzung für Alt-Sachsenhausen

Vorlagentyp: B
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.04.2002, B 358

Betreff:

Außenwerbungssatzung für Alt-Sachsenhausen

Vorgang:

A 30 CDU, B 628/01

Der im Bericht B 628 vom 10.08.2001 ausgeführte Sachverhalt gilt grundsätzlich nach wie vor. Die Verabschiedung einer auf Alt-Sachsenhausen bezogenen Außenwerbungssatzung wird seitens des Magistrats mit Hinweis auf die bereits im o.g. Bericht erwähnte Baugestaltungssatzung für dieses Stadtgebiet nicht für dienlich erachtet.

Um jedoch dem in der Anfrage A 30 dargelegten Anliegen in der Sache Rechnung zu tragen, hat die ausschließlich für die Bearbeitung von werbeanlagenbezogenen Vorgängen zuständige Organisationseinheit zwischenzeitlich die angekündigte örtliche Bestandsaufnahme in Alt-Sachsenhausen abgeschlossen und damit begonnen, Verwaltungsverfahren einzuleiten, mit dem Ziel, illegal errichtete, insbesondere störende Werbeanlagen zu beseitigen. Der Vollständigkeit halber ist in diesem Zusammenhang allerdings darauf hinzuweisen, dass die Durchsetzung diesbezüglicher Verfügungen durch Ausschöpfung zulässiger Rechtsmittel verzögert werden kann.

Bezüglich der Errichtung neuer, zulässiger Werbeanlagen wird im Zuge der Bauberatung und Antragsprüfung bereits jetzt auf umgebungsverträgliche Gestaltungsprinzipien geachtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juni 2001AA 30Außenwerbungssatzung für Alt-SachsenhausenSTVV-Anfrage · CDU
  2. 10. August 2001BB 628Außenwerbungssatzung für Alt-SachsenhausenMagistratsbericht
  3. 2. April 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 43 Wochen
    BB 358Außenwerbungssatzung für Alt-Sachsenhausen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 11 · 12.04.2002
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 358 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen