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Brückensanierungen

Vorlagentyp: B
60 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.08.2012, B 356

Betreff: Brückensanierungen Vorgang: A 154/12 FDP Zu Frage 1: Der "Sanierungsstau" hat sich in der Zwischenzeit verschärft. Das hat vereinzelt dazu geführt, dass kurzfristige Notmaßnahmen an Bauwerken zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit erforderlich wurden. Die konventionelle Instandsetzung der dringlichsten Vorhaben werden - im Wesentlichen auf der Basis der im Zuge des ÖPP-Projektes erarbeiteten Grundlagen - vorbereitet beziehungsweise begonnen. Zu Frage 2: Der "Substanzverlust und somit Werteverzehr" lässt sich nicht konkret als Geldwert fassen. Generell lässt sich sagen, dass sich durch eine unzureichende bzw. zu späte Unterhaltung die Restnutzungsdauer der Bauwerke verringert. Zu Frage 3: Eine kurzfristige Umsetzung/Realisierung der Sanierungsmaßnahmen ist bei einer Reihe von Bauwerken zwingend erforderlich, daher ist eine Beschleunigung des Verfahrensverlaufes anzustreben um Bauwerkssperrungen zu vermeiden. Im Hinblick auf die aktuelle Finanzlage kann es leider nicht ausgeschlossen werden, dass es bei einzelnen Brückenbauwerken temporär zu Provisorien und Perioden mit Geschwindigkeits- oder Tonnagebeschränkungen kommen kann. Zu Frage 4: Aufgrund der Art, der Größe und der Komplexität des Projektes sind spezifische Anfragen zu allen Aspekten des Projektes (Vergütung, Finanzierung, Technik, usw.) Bestandteil des Bieterverfahrens. Diese Fragen dienen im Wesentlichen der beiderseitigen Risikominimierung und stellen keine Besonderheit des ÖPP-Projektes Ingenieurbauwerke der Stadt Frankfurt am Main dar. Es wurden ca. 750 Bieterfragen schriftlich eingereicht und beantwortet. Des Weiteren wurden mehrere Bieterinformationsgespräche durchgeführt. Zu Frage 5: Im Zuge des laufenden Ausschreibungsverfahrens wurden folgende ergänzende Bauwerksuntersuchungen durchgeführt bzw. veranlasst:

  1. Vertiefte Chlorid- und Karbonatisierungsuntersuchungen aller Betonbauwerke
  2. Bodentechnische Untersuchungen inkl. Entsorgungstechnischer Einstufung des Bodenmaterials der beiden folgenden Maßnahmen: - Neubau einer Lärmschutzwand entlang der BAB A 661 im Bereich östlich der Friedberger Landstraße - Ersatzneubau BW 014 d - Fußgängerbrücke über die Nidda
  3. Erweiterte Hauptprüfung aller Bauwerke gemäß DIN 1076 und Bewertung/Einstufung gemäß dem projektspezifischen Schadenskatalog 4. "Nachrechnung" der Statik von neun Spannbetonbrücken gemäß Handlungsanweisung zur Gefährdung älterer Spannbetonbrücken durch Spannungsrisskorrosion Zu Frage 6: Die Untersuchung der Bauwerke im Vorfeld hat sich an den üblichen (konventionellen) Bauwerks-Prüfungen des Brückenbaus sowie an den Erfahrungswerten orientiert, die bei laufenden und abgeschlossenen ÖPP-Projekten im Hochbau gesammelt worden sind. Die anbietenden Unternehmen des Tief- und Brückenbaus haben sich weit überwiegend außerstande erklärt, in mit dem Hochbau vergleichbarer Weise durch eigene Einschätzungen des Bauwerkbestands ausreichende Angebotsgrundlagen zu schaffen. Zur Minderung des Bestandsrisikos wurden die ergänzenden Untersuchungen vorgenommen. Zu Frage 7: Bisherige Zeitplanungen sind vor dem Hintergrund der aktuellen Beschlusslage obsolet geworden. Der Magistrat wird eine nunmehr neu zu erstellende Zeitplanung für die konventionelle Realisierung der Bauwerkssanierungen baldmöglichst vorlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2012AA 154BrückensanierungenSTVV-Anfrage · FDP
  2. 17. August 2012Sie sind hier
    BB 356Brückensanierungen
    Magistratsbericht
  3. 9. September 2012OFOF 226/8Brückensanierung im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 27. September 2012OMOM 1567Brückensanierung im OrtsbezirkDirektanregung
  5. 17. Dezember 2012STST 1892Brückensanierung im OrtsbezirkStellungnahme
  6. 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 60 WochenSTST 967Brückensanierung im OrtsbezirkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 1
Sitzung 14 · 18.09.2012
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 14 · 24.09.2012
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 15 · 24.09.2012
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 101
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 11
Sitzung 14 · 24.09.2012
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 14 · 25.09.2012
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 14 · 25.09.2012
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 14 · 25.09.2012
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 15 · 25.09.2012
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 14 · 25.09.2012
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

OBR 7
Sitzung 16 · 26.09.2012
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 14 · 27.09.2012
TO II, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 356 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 14 · 27.09.2012
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 14 · 27.09.2012
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 14 · 28.09.2012
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 14 · 28.09.2012
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FAG (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 15 · 28.09.2012
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 06.11.2012
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

OBR 3
Sitzung 15 · 08.11.2012
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 356 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

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