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Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes

Vorlagentyp: B
56 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 354

Betreff:

Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470

- EA 134 OBR 5 -

Der Diesterwegplatz ist bislang nicht in das "Programm Schöneres Frankfurt“ aufgenommen worden. Dies erfolgt durch Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung.

Auch wenn die Verbesserung des Diesterwegplatzes aus Sicht des Magistrats grundsätzlich begrüßt wird, kann daher kurzfristig keine Planung zur Neugestaltung des Platzes erarbeitet werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 19.06.2007, NR 504 Anregung vom 22.06.2007, OA 435 Antrag vom 22.06.2007, OF 301/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2006OFOF 158/5Haushalt 2007 Geschützte Begrünung und Bepflanzung von Adlhochplatz und DiesterwegplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Dezember 2006EAEA 134Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Geschützte Begrünung und Bepflanzung des DiesterwegplatzesEtatanregung
  3. 1. Juni 2007Sie sind hier
    BB 354Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes
    Magistratsbericht
  4. 19. Juni 2007NRNR 504Aufnahme des Diesterwegplatzes in das Programm .Schöneres Frankfurt.STVV-Antrag · FAG
  5. 22. Juni 2007OFOF 301/5Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 22. Juni 2007OAOA 435Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 354Anregung
  7. 10. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 1876Geschützte Begrünung und Bepflanzung des DiesterwegplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 14 · 22.06.2007
TO I, TOP 41
Beraten
Anregung OA 435 2007 1. Die Vorlage B 354 wird unter Hinweis auf OA 435 zurückgewiesen. 2. Der Vorlage NR 504 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage OF 301/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 27.08.2007
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 435 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat gebeten wird, die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen (z.B. Sitzgelegenheiten) zu berücksichtigen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FDP (B 354 = Kenntnis, NR 504 = Prüfung und Berichterstattung, OA 435 = vereinfachtes Verfahren)NPD (B 354 = Kenntnis, NR 504 und OA 435 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 354 = Zurückweisung, NR 504 und OA 435 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 354 = Kenntnis, NR 504 = Prüfung und Berichterstattung, OA 435 = vereinfachtes Verfahren) NPD (B 354 = Kenntnis, NR 504 und OA 435 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 354 = Zurückweisung, NR 504 und OA 435 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 89
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 435 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat gebeten wird, die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen (z.B. Sitzgelegenheiten) zu berücksichtigen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
NPD (B 354 = Kenntnis, NR 504 und OA 435 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 354 = Zurückweisung, NR 504 und OA 435 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme); FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 354 = Kenntnis, NR 504 und OA 435 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 354 = Zurückweisung, NR 504 und OA 435 = Annahme)

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