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Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 354

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Der Diesterwegplatz ist einer der wenigen größeren Plätze der häufig eng bebauten Stadt. Er sollte mit seiner zentralen Lage ein Aushängeschild für die gewachsene Attraktivität Frankfurts werden und nicht ein Schandfleck bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 354 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.12.2007, ST 1876 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 27.06.2007 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2007, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt.
  3. Die Vorlage OA 435 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat gebeten wird, die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen (z.B. Sitzgelegenheiten) zu berücksichtigen. Abstimmung: zu
  4. CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und LINKE. (= Zurückweisung) zu
  5. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu
  6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 354 = Kenntnis, NR 504 = Prüfung und Berichterstattung, OA 435 = vereinfachtes Verfahren) NPD (B 354 = Kenntnis, NR 504 und OA 435 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 354 = Zurückweisung, NR 504 und OA 435 = Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2007, TO II, TOP 89 Beschluss:
  8. Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis.
  9. Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt.
  10. Die Vorlage OA 435 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat gebeten wird, die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen (z.B. Sitzgelegenheiten) zu berücksichtigen. Abstimmung: zu
  11. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und LINKE. (= Zurückweisung) zu
  12. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu
  13. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme); FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 354 = Kenntnis, NR 504 und OA 435 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 354 = Zurückweisung, NR 504 und OA 435 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2531,
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2007 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 22.06.2007, OA 435

entstanden aus Vorlage: OF 301/5 vom 22.06.2007

Betreff:

Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 354

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Neugestaltung des Diesterwegplatzes in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen.

Begründung:

Der Diesterwegplatz ist einer der wenigen größeren Plätze der häufig eng bebauten Stadt. Er sollte mit seiner zentralen Lage ein Aushängeschild für die gewachsene Attraktivität Frankfurts werden und nicht ein Schandfleck bleiben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 354

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2007BB 354Geschützte Begrünung und Bepflanzung des DiesterwegplatzesMagistratsbericht
  2. 22. Juni 2007Sie sind hier
    OAOA 435Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt. Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 354
    Anregung
  3. 22. Juni 2007OFOF 301/5Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes Aufnahme in das Programm .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 10. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1876Geschützte Begrünung und Bepflanzung des DiesterwegplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 27.08.2007
TO I, TOP 38
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 435 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat gebeten wird, die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen (z.B. Sitzgelegenheiten) zu berücksichtigen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 354 = Kenntnis, NR 504 = Prüfung und Berichterstattung, OA 435 = vereinfachtes Verfahren) NPD (B 354 = Kenntnis, NR 504 und OA 435 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 354 = Zurückweisung, NR 504 und OA 435 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 89
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 435 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat gebeten wird, die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen (z.B. Sitzgelegenheiten) zu berücksichtigen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme); FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 354 = Kenntnis, NR 504 und OA 435 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 354 = Zurückweisung, NR 504 und OA 435 = Annahme)

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