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Aufnahme des Diesterwegplatzes in das Programm .Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
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Neues zu Diesterwegplatz per E-Mail

Begründung

Im Bericht B 354/07 zeigt der Magistrat Interesse an den Verschönerungswünschen des Ortsbeirats 5 und begrüßt diese grundsätzlich. Der Diesterwegplatz ist ein Eingangstor nach Sachsenhausen. Er wird nicht nur an Markttagen von vielen Frankfurtern und „Auswärtigen“ überquert. Leider laden aber die vorhandenen Sitzgelegenheiten nicht zum Verweilen ein, da der Platz nicht mehr das Gesicht hat, das ihm an dieser exponierten Stelle gebührt. Da bisher kein Gelder für die Planungen zur Neugestaltung des Platzes beim „Programm „ Schöneres Frankfurt“ beantragt worden sind, bitten wir dies, wie gewünscht, zu beschließen.

Inhalt

Antrag vom 19.06.2007, NR 504

Betreff:

Aufnahme des Diesterwegplatzes in das Programm "Schöneres Frankfurt"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Umgestaltung des Diesterwegplatzes in Sachsenhausen wird in das“ Programm schöneres Frankfurt“ aufgenommen.

Begründung:

Im Bericht B 354/07 zeigt der Magistrat Interesse an den Verschönerungswünschen des Ortsbeirats 5 und begrüßt diese grundsätzlich. Der Diesterwegplatz ist ein Eingangstor nach Sachsenhausen. Er wird nicht nur an Markttagen von vielen Frankfurtern und "Auswärtigen“ überquert. Leider laden aber die vorhandenen Sitzgelegenheiten nicht zum Verweilen ein, da der Platz nicht mehr das Gesicht hat, das ihm an dieser exponierten Stelle gebührt.

Da bisher kein Gelder für die Planungen zur Neugestaltung des Platzes beim "Programm " Schöneres Frankfurt“ beantragt worden sind, bitten wir dies, wie gewünscht, zu beschließen.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 354 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 20.06.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2007BB 354Geschützte Begrünung und Bepflanzung des DiesterwegplatzesMagistratsbericht
  2. 19. Juni 2007Sie sind hier
    NRNR 504Aufnahme des Diesterwegplatzes in das Programm .Schöneres Frankfurt.
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 14 · 22.06.2007
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung OA 435 2007 1. Die Vorlage B 354 wird unter Hinweis auf OA 435 zurückgewiesen. 2. Der Vorlage NR 504 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage OF 301/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 27.08.2007
TO I, TOP 38
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 435 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat gebeten wird, die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen (z.B. Sitzgelegenheiten) zu berücksichtigen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 354 = Kenntnis, NR 504 = Prüfung und Berichterstattung, OA 435 = vereinfachtes Verfahren) NPD (B 354 = Kenntnis, NR 504 und OA 435 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 354 = Zurückweisung, NR 504 und OA 435 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 89
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 354 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 504 wird unter Hinweis auf die Beschlussfassung zur Vorlage OA 435 abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 435 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, dass der Magistrat gebeten wird, die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen (z.B. Sitzgelegenheiten) zu berücksichtigen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme); FDP (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 354 = Kenntnis, NR 504 und OA 435 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 354 = Zurückweisung, NR 504 und OA 435 = Annahme)

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