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Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Das in Planung stehende Objekt Depot Sachsenhausen wird den Stadtteil erheblich aufwerten. Um aber den Bürger und Besucher der Stadt zum Verweilen zu bringen, bedarf es dringend der Neugestaltung des Diesterwegplatzes. Die „Grünfläche“ des Diesterwegplatzes lädt nur Trinker zum Rasten ein. Trotz des wöchentlich zweimal stattfindenden Wochenmarkts muss es genau wie in anderen Städten auch möglich sein, dem Bürger das Gefühl von urbaner Gepflegtheit statt städtischer Vermüllung zu vermitteln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 354 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 47 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 134 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 01.12.2006, EA 134

entstanden aus Vorlage: OF 158/5 vom 15.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Mittel für die Umgestaltung des Diesterwegplatzes in den Haushalt 2007 eingestellt.

Begründung:

Das in Planung stehende Objekt Depot Sachsenhausen wird den Stadtteil erheblich aufwerten. Um aber den Bürger und Besucher der Stadt zum Verweilen zu bringen, bedarf es dringend der Neugestaltung des Diesterwegplatzes. Die "Grünfläche“ des Diesterwegplatzes lädt nur Trinker zum Rasten ein.

Trotz des wöchentlich zweimal stattfindenden Wochenmarkts muss es genau wie in anderen Städten auch möglich sein, dem Bürger das Gefühl von urbaner Gepflegtheit statt städtischer Vermüllung zu vermitteln.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2006OFOF 158/5Haushalt 2007 Geschützte Begrünung und Bepflanzung von Adlhochplatz und DiesterwegplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 134Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Geschützte Begrünung und Bepflanzung des Diesterwegplatzes
    Etatanregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 354Geschützte Begrünung und Bepflanzung des DiesterwegplatzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 47
Beraten
Die Vorlage EA 134 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

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