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Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt

Vorlagentyp: B
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat beantragt Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern und innovative Konzepte zur Resilienz und Krisenbewältigung zu fördern. Die Mittel sollen insbesondere für die Digitalisierung und gemeinwohlorientierte Projekte eingesetzt werden.

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Bericht

Mit Projektaufruf vom 22.07.2021 hatte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) bundesweit Kommunen aufgerufen, Interessensbekundungen für das Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" einzureichen. Auch Frankfurt hatte sich an diesem Aufruf beteiligt.

Durch das große Engagement und mit starker (fach-)öffentlicher Fürsprache hatte der Bund im Sommer 2021 die Mittel für das neu aufgelegte Programm "Förderung innovativer Konzepte zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung in Städten und Gemeinden" von ursprünglich 25 Mio. Euro um das Zehnfache auf 250 Mio. Euro erhöht. Die Aufstockung der Programmmittel ermöglicht eine breite Bundesförderung für Städte und Gemeinden aller Größenklassen, um bestehende Förderbedarfe für die zukunftsfähige Entwicklung von Innenstädten sowie Stadtteil- und Ortszentren zu erfüllen.

Die durch den Magistrat eingereichte Projektskizze wurde durch das BMWSB (vorher BMI) positiv bewertet. Das Bundesministerium hat entschieden, das seitens des Magistrats angemeldete Vorhaben für das sich anschließende formale Zuwendungsverfahren vorzusehen. Die Stadt Frankfurt am Main hat den Fördermittelantrag eingereicht, der Antrag wird derzeit vom Bund geprüft.

Die Bundesmittel sollen insbesondere für folgende Bausteine eingesetzt werden: Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum

Initiierung und Begleitung mehrerer Standortgemeinschaften

Ausbau der Digitalisierung der Innenstadt

Unterstützung gemeinwohlorientierter Projekte

Pflege des Innenstadtakteursnetzwerks

Nutzung von Synergien zu dem bereits laufenden Bundesprogramm "Post-Corona-Innenstadt Frankfurt" und zum städtischen Programm " Initiative Innenstadt"

Die bausteinbezogenen Fördersummen können nach der abschließenden Antragsbewilligung genannt werden.

Der Magistrat verfolgt das Ziel, bei allen Maßnahmen in der Innenstadt sowohl bereits bestehende als auch neu entstehende Initiativen und Projekte in die Prozesse zur Belebung der Innenstadt einzubinden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2021AA 64Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter InnenstadtSTVV-Anfrage · BFF-BIG
  2. 4. April 2022BB 145Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter InnenstadtMagistratsbericht
  3. 9. September 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 39 Wochen
    BB 347Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 14 · 04.10.2022
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 347 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 12 · 01.11.2022
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 347 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 12 · 08.11.2022
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 347 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

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