Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt, die durch ein Programm zur Förderung innovativer Konzepte bereitgestellt werden. Ziel ist es, die Resilienz und Krisenbewältigung in Städten zu stärken und die Entwicklung von Innenstädten zu fördern.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Zwischenbericht: Mit Projektaufruf vom 22.07.2021 hatte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) bundesweit Kommunen aufgerufen, Interessensbekundungen für das Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" einzureichen. Auch Frankfurt hatte sich an diesem Aufruf beteiligt.
Durch das große Engagement und mit starker (fach-)öffentlicher Fürsprache hatte der Bund im Sommer 2021 die Mittel für das neu aufgelegte Programm "Förderung innovativer Konzepte zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung in Städten und Gemeinden" von ursprünglich 25 Mio. Euro um das Zehnfache auf 250 Mio. Euro erhöht. Die Aufstockung der Programmmittel ermöglicht eine breite Bundesförderung für Städte und Gemeinden aller Größenklassen, um bestehende Förderbedarfe für die zukunftsfähige Entwicklung von Innenstädten sowie Stadtteil- und Ortszentren zu erfüllen.
Die durch das Dez. III eingereichte Projektskizze wurde durch das BMWSB (vorher BMI) positiv bewertet. Das Bundesministerium hat entschieden, das seitens Dez III angemeldete Vorhaben für das sich anschließende formale Zuwendungsverfahren vorzusehen. Der Fördermittelantrag wird im Rahmen dieses Verfahrens gegenwärtig vorbereitet. Weitere Auskünfte zu den geplanten Inhalten können von unserer Seite erst nach Bewilligung des Fördermittelrahmens erteilt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Dezember 2021AA 64Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter InnenstadtSTVV-Anfrage · BFF-BIG
- 4. April 2022Sie sind hierBB 145Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter InnenstadtMagistratsbericht
- 9. September 2022Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 347Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter InnenstadtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)