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Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt

Vorlagentyp: B
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt, die durch ein Programm zur Förderung innovativer Konzepte bereitgestellt werden. Ziel ist es, die Resilienz und Krisenbewältigung in Städten zu stärken und die Entwicklung von Innenstädten zu fördern.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Zwischenbericht: Mit Projektaufruf vom 22.07.2021 hatte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) bundesweit Kommunen aufgerufen, Interessensbekundungen für das Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" einzureichen. Auch Frankfurt hatte sich an diesem Aufruf beteiligt.

Durch das große Engagement und mit starker (fach-)öffentlicher Fürsprache hatte der Bund im Sommer 2021 die Mittel für das neu aufgelegte Programm "Förderung innovativer Konzepte zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung in Städten und Gemeinden" von ursprünglich 25 Mio. Euro um das Zehnfache auf 250 Mio. Euro erhöht. Die Aufstockung der Programmmittel ermöglicht eine breite Bundesförderung für Städte und Gemeinden aller Größenklassen, um bestehende Förderbedarfe für die zukunftsfähige Entwicklung von Innenstädten sowie Stadtteil- und Ortszentren zu erfüllen.

Die durch das Dez. III eingereichte Projektskizze wurde durch das BMWSB (vorher BMI) positiv bewertet. Das Bundesministerium hat entschieden, das seitens Dez III angemeldete Vorhaben für das sich anschließende formale Zuwendungsverfahren vorzusehen. Der Fördermittelantrag wird im Rahmen dieses Verfahrens gegenwärtig vorbereitet. Weitere Auskünfte zu den geplanten Inhalten können von unserer Seite erst nach Bewilligung des Fördermittelrahmens erteilt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2021AA 64Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter InnenstadtSTVV-Anfrage · BFF-BIG
  2. 4. April 2022Sie sind hier
    BB 145Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt
    Magistratsbericht
  3. 9. September 2022Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 347Bundesmittel zur Stärkung der Frankfurter InnenstadtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 10 · 26.04.2022
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 8 · 24.05.2022
TO I, TOP 73
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 145 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 88
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 145 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

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