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Bunkerdächer bewohnen und bepflanzen

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.09.2015, B 344

Betreff: Bunkerdächer bewohnen und bepflanzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.07.2015, § 6133 Ziff. 2.+3. - NR 1243/15 CDU/GRÜNE - Die Verhandlungen zum Ankauf der Bunker in Frankfurt erfolgten primär, um die Nutzungsmöglichkeit für die Frankfurter Vereine zu sichern. Das Kaufangebot der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) legt daher die Fortführung der aktuellen Nutzung der jeweiligen Bunker zu Grunde. Für den Fall einer höherwertigen Nutzung nach Erwerb, fordert die Veräußerin ausdrücklich die vertragliche Vereinbarung einer Nachzahlungsvereinbarung für einen Zeitraum von 20 Jahren. Der Verzicht auf eine Nachzahlungsverpflichtung wird, auch für einzelne Bunker, von der BIMA ausgeschlossen. Eine Aufstockung der Objekte wäre somit in jedem Fall mit erhöhten Erwerbskosten verbunden. Aufgrund des zeitlichen Verlaufs (Stadtverordnetenbeschluss zum Ankauf vom 16.07.2015) sind die detaillierten Vertragsinhalte mit der BIMA noch nicht endverhandelt, so dass Mehrkosten nicht beziffert werden können. Bei den beiden denkmalgeschützten Hochbunkern (Eppenhainer Straße 8/Ecke Josbacher Straße 13 und Goldsteinstraße 302) sind baulichen Änderungen grundsätzlich nicht möglich. Der Bunker Friedberger Anlage soll antragsgemäß von Überlegungen zur erweiterten Nutzung ausgenommen werden. Für die verbleiben drei Bunker wird eine Prüfung der technischen und rechtlichen Möglichkeiten zur erweiterten wohnlichen Nutzung bzw. Dachbegrünung nach Abschluss des Kaufvertrages erfolgen. Die Belange der aktuellen Nutzer der Objekte werden hierbei berücksichtigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2015MM 69Ankauf mehrerer Hochbunkeranlagen in Frankfurt am Main (Bunkerpaket)Magistratsvortrag
  2. 3. Juni 2015NRNR 1243Bunkerdächer bewohnen und begrünenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 18. September 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 344Bunkerdächer bewohnen und bepflanzen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 45 · 06.10.2015
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 06.10.2015
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 44 · 06.10.2015
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 45 · 16.11.2015
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 07.12.2015
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 344 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Sonstige:
FDP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und RÖMER (= Kenntnis)

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