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Rettet den Gemeindesaal

Vorlagentyp: B
63 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.08.2011, B 334

Betreff: Rettet den Gemeindesaal Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9253 - OA 1224/10 OBR 7 - Der Magistrat hat keine finanziellen Mittel um sicherstellen zu können, dass die Räumlichkeiten der Cyriakusgemeinde in der Alexanderstraße 37 weiterhin für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.Nebenvorlage: Antrag vom 07.10.2011, OF 52/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2010OFOF 787/7Rettet den GemeindesaalOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 23. November 2010OAOA 1224Rettet den GemeindesaalAnregung
  3. 29. August 2011Sie sind hier
    BB 334Rettet den Gemeindesaal
    Magistratsbericht
  4. 7. Oktober 2011OFOF 52/7Ein Konzept für eine gesicherte Nutzung des Gemeindesaals der CyriakusgemeindeOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  5. 25. Oktober 2011OMOM 498Ein Konzept für eine gesicherte Nutzung des Gemeindesaals der CyriakusgemeindeDirektanregung
  6. 23. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 137Ein Konzept für eine gesicherte Nutzung des Gemeindesaals der CyriakusgemeindeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 8 · 12.09.2011
TO II, TOP 29
Beraten
Die Vorlage B 334 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 7
Sitzung 6 · 25.10.2011
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 498 2011 1. Die Vorlage B 334 dient unter Hinweis auf OM 498 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 52/7 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass a) im Antragstenor nach dem Wort "gebeten" die Worte "gemeinsam mit der Cyriakusgemeinde" eingefügt werden; b) der erste Absatz der Begründung wie folgt lautet: "Auch andere Gemeindesäle im Ortsbezirk, wie z. B. in Westhausen, haben keine Zukunft. In Westhausen soll das Gemeindehaus Kollwitzstraße 7 abgegeben und vermarktet werden, und nun droht auch dem Gemeindesaal der Cyriakusgemeinde das Aus."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 4 · 27.10.2011
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 334 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Piraten (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) Piraten (= Zurückweisung)

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