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Einzelhandels- und Zentrenkonzept zur Sicherung der Nahversorgung weiterentwickeln

Vorlagentyp: B
101 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren21 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.02.2014, B 32

Betreff: Einzelhandels- und Zentrenkonzept zur Sicherung der Nahversorgung weiterentwickeln Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1859 Ziff. I. 2.-4. - NR 326/12 GRÜNE - zu Ziffer I.2. Entsprechend den Maßgaben des Stadtverordnetenbeschlusses § 1859 vom 28.06.2012 wird der Magistrat das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Frankfurt am Main erneut fortschreiben. Es soll insbesondere im Hinblick auf den Schwerpunkt Sicherung der Nahversorgung weiterentwickelt werden. Während der Erarbeitung des Konzepts werden Stadtteilakteure wie die Ortsbeiräte, Gewerbevereine und der örtliche Einzelhandel sowie die interessierte Öffentlichkeit beteiligt. zu Ziffer I.3. Im Rahmen der Weiterentwicklung sollen die Defizite in der Nahversorgung in den einzelnen Stadtteilen aufgezeigt werden. Daher sollen bei der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts insbesondere folgende Fragestellungen im Vordergrund stehen: - Wie stellt sich die quantitative und qualitative Versorgungssituation in den Stadtteilen und in Frankfurt am Main insgesamt dar? Sind strukturelle Defizite oder räumliche Versorgungslücken erkennbar? - Welche Strategien und Kriterien leiten sich für die Sicherung einer ausgewogenen Nahversorgung in allen Teilräumen des Stadtgebiets ab? - Welche Vorschläge zur Weiterentwicklung der Zentren, der Ergänzungs- und Einzelstandorte können daraus entwickelt werden? - Wie kann die Notwendigkeit der Zentrenstärkung einerseits und der flächendeckenden, wohnortbezogenen Nahversorgung andererseits gelöst werden? Welcher Handlungsbedarf besteht in den Zentren und in Teilräumen mit besonderem Handlungsbedarf? - Welche räumlichen Entwicklungsperspektiven und perspektivisch neue Zentren in Verbindung mit den Schwerpunkten der Siedlungsentwicklung sind zu entwickeln? Die dafür erforderliche Analyse der Nahversorgungssituation in Frankfurt am Main soll zweistufig erfolgen: - im Hinblick auf die Nahversorgungsstruktur im gesamten Stadtgebiet - sowie eine vertiefende Untersuchung aller Stadtteile, deren Nahversorgung als unzureichend beziehungsweise problematisch einzustufen ist. Die Durchführung von "Ortsteilkonferenzen" in den Zentrenbereichen, die eine Herabstufung erfahren haben oder nicht mehr den Anforderungen an eine D-Lage entsprechen soll im Zuge der Beteiligung zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes erfolgen. Mit der Fortschreibung wird eine aktuelle Datenbasis zur Versorgungslage für die Diskussion in den betreffenden Stadtteilen vorliegen. zu Ziffer I.4. Für die Untersuchung zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Frankfurt am Main mit dem Schwerpunkt Sicherung der Nahversorgung wird derzeitig eine Auftragsvergabe vorbereitet. Dementsprechend wurden auf Einzelhandel spezialisierte Gutachterbüros zu einer Angebotsabgabe aufgefordert. Die Auswahl eines Gutachters und der Bearbeitungsbeginn der Untersuchung zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes sollen im

  1. Quartal 2014 erfolgen. Im Rahmen der Erstellung dieser Untersuchung sollen relevante Akteursgruppen in den Stadtteilen wie die zu versorgenden Anwohnerinnen und Anwohner, der örtliche Einzelhandel sowie die Ortsbeiräte beteiligt werden. Dabei sind insbesondere jene Stadtteile zu betrachten, die bereits als problematisch kategorisiert wurden, eine Abstufung innerhalb der Zentrenkategorie erfolgt ist oder die keine zusammenhängenden integrierten Lagen mehr ergeben und daher nicht als Zentrum klassifiziert werden. Die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses werden in die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes einfließen. Der Magistrat wird über die Ergebnisse der Untersuchung zur Weiterentwicklung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts und den begleitenden dialogischen Planungsprozess unaufgefordert berichten.Nebenvorlage: Antrag vom 12.03.2014, OF 431/8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juli 2012STST 1044Überprüfung der Angaben der M 21/12 Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 im Bereich .In der Römerstadt.Stellungnahme
  2. 7. Februar 2014Sie sind hier
    BB 32Einzelhandels- und Zentrenkonzept zur Sicherung der Nahversorgung weiterentwickeln
    Magistratsbericht
  3. 12. März 2014OFOF 431/8Weiterentwicklung EinzelhandelskonzeptOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 27. März 2014OMOM 3035Weiterentwicklung EinzelhandelskonzeptDirektanregung
  5. 13. Juni 2014Antwort des Magistrats · nach 101 WochenSTST 797Weiterentwicklung EinzelhandelskonzeptStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 9
Sitzung 29 · 13.03.2014
TO II, TOP 3
Beraten
a) Die Vorlage B 32 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 29 · 17.03.2014
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 32 · 17.03.2014
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 21 · 17.03.2014
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 10
Sitzung 30 · 18.03.2014
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 29 · 18.03.2014
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 28 · 18.03.2014
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBEFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 29 · 18.03.2014
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 29 · 18.03.2014
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 30 · 20.03.2014
TO II, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 32 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 29 · 21.03.2014
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 31 · 21.03.2014
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 29 · 24.03.2014
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 29 · 25.03.2014
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 32 · 25.03.2014
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 28 · 27.03.2014
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 3035 2014 1. Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 431/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 29 · 28.03.2014
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 31 · 08.05.2014
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 30 · 08.05.2014
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 12.05.2014
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer
Sonstige:
FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 29 · 13.05.2014
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 32 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Elf Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Kenntnis)

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