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Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.05.1997, B 323

Betreff:

Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.1997, § 7497

- OA 2167 OBR 6 -

Nebenvorlage: Antrag vom 02.06.1997, OF 51/6 Antrag vom 04.06.1997, NR 36 Anregung vom 03.06.1997, OA 45

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. November 1996OAOA 2167Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?Anregung
  2. 20. Mai 1997Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    BB 323Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?
    Magistratsbericht
  3. 2. Juni 1997OFOF 51/6Verkehrskonzept zur Lösung der Verkehrsproblematik im Stadtteil SossenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 3. Juni 1997OAOA 45Verkehrskonzept zur Lösung der Verkehrsproblematik im Stadtteil Sossenheim Bericht des Magistrats vom 20.05.1997, B 323Anregung
  5. 4. Juni 1997NRNR 36Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 2 · 03.06.1997
TO I, TOP 110
Zur Kenntnis
Anregung OA 45 1997 1. a) Die Vorlage B 323 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 45 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 51/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 08.07.1997
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 36 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Der Vorlage OA 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 36 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 36 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Kenntnis) zu 2. a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 36 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 36 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Kenntnis) zu 2. a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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