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Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 26.11.1996, OA 2167

entstanden aus Vorlage: OF 1193/6 vom 04.11.1996

Betreff:

Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat wird umgehend aufgefordert, binnen 6-Monatsfrist ein Verkehrskonzept zur Lösung der Verkehrsprobleme im Gebiet Eschborn und Sossenheim vorzulegen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 1996Sie sind hier
    OAOA 2167Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?
    Anregung
  2. 20. Mai 1997Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 323Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 20.01.1997
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2167 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 21.01.1997
TO I, TOP 38
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2167 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 18.02.1997
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 2167 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

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