Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?
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Antrag vom 04.06.1997, NR 36
Betreff: Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme? Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Peter WeißenseelHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.05.1997, B 323 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.06.1997
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Mai 1997BB 323Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?Magistratsbericht
- 4. Juni 1997Sie sind hierNRNR 36Befreit Sossenheim endlich vom Durchgangsverkehr! Was tut der Magistrat zur Lösung der Sossenheimer Verkehrsprobleme?STVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage NR 36 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 3. Der Vorlage OA 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 36 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 36 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Kenntnis) zu 2. a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Kenntnis) zu 2. a) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)