Opernplatzfest 2004 genehmigen - Gesamtkonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt notwendig

Vorlagentyp: BErstellt: 15.04.2005Aktualisiert: 18.06.2007

29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren16 Sitzungen

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Opernplatz

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.04.2005, B 321

Betreff:

Opernplatzfest 2004 genehmigen - Gesamtkonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt notwendig

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2004, § 7034

- NR 1323 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, B 655/04 -

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat mit Beschluss vom 25.03.2004, § 7034, beauftragt, ein Gesamtkonzept für den innerstädtischen Raum zu erarbeiten, in dem festgelegt wird, auf welchen Plätzen und Straßen künftig unter welchen Voraussetzungen Veranstaltungen durchgeführt werden können.

Das in der Anlage beigefügte "Vergabekonzept für Veranstaltungen in innerstädtischen Fußgängerzonen“ ist künftig Grundlage für das interne Verwaltungshandeln.

Anlage 1 (ca. 62 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 28.09.2005, NR 2043

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

24. September 2004BB 655Opernplatzfest 2004 genehmigen - Gesamtkonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt notwendigMagistratsbericht
15. April 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 Wochen
BB 321Opernplatzfest 2004 genehmigen - Gesamtkonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt notwendig
Magistratsbericht
28. September 2005NRNR 2043Gesamtkonzept für Veranstaltungen in der InnenstadtSTVV-Antrag · SPD, GRÜNE
17. März 2006MM 57Vergabekonzept für Veranstaltungen in innerstädtischen FußgängerzonenMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf16 Beratungen

OBR 1

Sitzung 41 · 31.05.2005

TO I, TOP 28

Beraten

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 321 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1

Sitzung 42 · 28.06.2005

TO I, TOP 13

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 43 · 04.07.2005

TO I, TOP 38

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 42 · 05.07.2005

TO I, TOP 10

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 44 · 12.09.2005

TO I, TOP 36

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 43 · 13.09.2005

TO I, TOP 10

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 45 · 26.09.2005

TO I, TOP 20

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur Vorlage eines Magistratsvortrags zu diesem Thema zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 44 · 04.10.2005

TO I, TOP 10

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2043 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV

Sitzung 42 · 07.11.2005

TO II, TOP 14

Beraten

1. (Die Vorlage B 321 wurde von der KAV nicht behandelt.) 2. Der Vorlage NR 2043 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 45 · 08.11.2005

TO I, TOP 12

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 46 · 06.12.2005

TO I, TOP 6

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 47 · 17.01.2006

TO I, TOP 11

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur Vorlage eines Magistratsvortrags zu diesem Thema zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2043 wird bis zur Vorlage eines Magistratsvortrags zu diesem Thema zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 1 · 12.06.2006

TO I, TOP 10

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF

Sonstige:

FDP (erledigt durch M 57)REP (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Annahme)NPD (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (B 321 = Zurückweisung, NR 2043 = Ablehnung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF; FDP (= erledigt durch M 57) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Annahme) NPD (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (B 321 = Zurückweisung, NR 2043 = Ablehnung))

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen

Sitzung 1 · 13.06.2006

TO I, TOP 7

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen

Sitzung 2 · 04.07.2006

TO I, TOP 6

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFAG

Ablehnung:

FDP

Sonstige:

REP (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Annahme)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFAG

Ablehnung:

FDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 4 · 13.07.2006

TO II, TOP 19

Zur Kenntnis

Punkt 2: Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis.

Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 3. Der Vorlage NR 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFREPNPD

Ablehnung:

ÖkoLinX/E.L.FDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) ;SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2043) und NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung); FDP (= erledigt durch M 57) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)