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Gesamtkonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt

Vorlagentyp: NRSPDGRÜNE
2 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der Bericht B 321 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass 1. bei den Veranstaltungen die Bedingungen für die Konstablerwache so abgeändert werden, dass der Bauernmarkt pro Jahr an höchstens vier Samstagen und höchstens zehn Donnerstagen nicht auf der Konstablerwache stattfinden kann. Die übrigen Bedingungen bleiben unverändert. Insbesondere bleibt der Christopher-Street-Day sichergestellt. 2. der Rathenauplatz nicht grundsätzlich von Veranstaltungen ausgeschlossen wird. Werbeveranstaltungen werden nicht zugelassen. 3. auf dem Opernplatz zwei mehrtägige Veranstaltungen mit jeweils maximal 13 Veranstaltungstagen (inklusive Auf- und Abbau) stattfinden können. Es gibt keine zeitliche Beschränkung zwischen diesen beiden Veranstaltungen. Die übrigen Bedingungen bleiben unverändert. 4. der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung eine Magistratsvorlage zur Beschlussfassung zuleitet, in der die im Bericht B 321 festgelegten Rahmenbedingungen einschließlich der oben genannten Abänderungen enthalten sind.

Inhalt

Antrag vom 28.09.2005, NR 2043

Betreff:

Gesamtkonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt

Der Bericht B 321 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass

  1. bei den Veranstaltungen die Bedingungen für die Konstablerwache so abgeändert werden, dass der Bauernmarkt pro Jahr an höchstens vier Samstagen und höchstens zehn Donnerstagen nicht auf der Konstablerwache stattfinden kann. Die übrigen Bedingungen bleiben unverändert. Insbesondere bleibt der Christopher-Street-Day sichergestellt.
  2. der Rathenauplatz nicht grundsätzlich von Veranstaltungen ausgeschlossen wird. Werbeveranstaltungen werden nicht zugelassen.
  3. auf dem Opernplatz zwei mehrtägige Veranstaltungen mit jeweils maximal 13 Veranstaltungstagen (inklusive Auf- und Abbau) stattfinden können. Es gibt keine zeitliche Beschränkung zwischen diesen beiden Veranstaltungen. Die übrigen Bedingungen bleiben unverändert.
  4. der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung eine Magistratsvorlage zur Beschlussfassung zuleitet, in der die im Bericht B 321 festgelegten Rahmenbedingungen einschließlich der oben genannten Abänderungen enthalten sind.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.04.2005, B 321 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 05.10.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2005BB 321Opernplatzfest 2004 genehmigen - Gesamtkonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt notwendigMagistratsbericht
  2. 28. September 2005Sie sind hier
    NRNR 2043Gesamtkonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt
    STVV-Antrag · SPD, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2043 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 42 · 07.11.2005
TO II, TOP 14
Angenommen
1. (Die Vorlage B 321 wurde von der KAV nicht behandelt.) 2. Der Vorlage NR 2043 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2043 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2043 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 47 · 17.01.2006
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur Vorlage eines Magistratsvortrags zu diesem Thema zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2043 wird bis zur Vorlage eines Magistratsvortrags zu diesem Thema zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 12.06.2006
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Sonstige:
FDP (erledigt durch M 57)REP (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Annahme)NPD (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (B 321 = Zurückweisung, NR 2043 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF; FDP (= erledigt durch M 57) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Annahme) NPD (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (B 321 = Zurückweisung, NR 2043 = Ablehnung))

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 321 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2043 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 321 = Kenntnis, NR 2043 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 19
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 321 dient zur Kenntnis. 3. Der Vorlage NR 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) ;SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 2043) und NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung); FDP (= erledigt durch M 57) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

PARLIS

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NR_2043_2005 Gesamtkonzept für Veranstaltungen in der Innenstadt

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