Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 320
Betreff: Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2010, § 7831 - E 190 FAG, EA 43 OBR 5 - Die Aufstellung und Betrieb von Luftmessstationen fällt in die Zuständigkeit des Landes Hessen. Zu dem Betrieb zusätzlicher Messstationen wurde am 02.10.2009, B 850, der Stadtverordnetenversammlung berichtet. Der dort dargelegten Auffassung der zuständigen Landesbehörde schließt sich der Magistrat an. Es besteht keine Notwendigkeit zusätzliche, bzw. eigene, Messstationen zu errichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Januar 2010OFOF 952/5Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Januar 2010EAEA 43Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenEtatanregung
- 15. Februar 2010EE 190Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenEtatantrag · FAG
- 21. Mai 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 320Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)