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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen

Vorlagentyp: EA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2010, EA 43 entstanden aus Vorlage: OF 952/5 vom 04.01.2010

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 sind ausreichend Mittel für Stationen zur Messung der Luftwerte und Feinstaubkonzentration in den drei Stadtteilen zur Verfügung zu stellen. Die Messstationen sollen zur Schadstoffbelastung durch den Luftverkehr Daten liefern, mit deren Hilfe die zukünftigen Schadstoffbelastungen den Verursachern exakter zugeordnet werden können.

Begründung: Bedingt durch die Lage Niederrads, Oberrads und Sachsenhausens (zwischen drei Autobahnen und innerhalb der Ein- und Abflugschneise des Frankfurter Flughafens) sind diese Stadtteile einer Vielzahl von Belastungen ausgesetzt, deren Messung bis heute nicht verlässlich durchgeführt wird. Messdaten von Stationen im Norden Frankfurts geben keinerlei Auskunft zu Belastungen durch den Flugverkehr und bieten keinerlei Anhaltspunkte auf die Verursacher. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2010OFOF 952/5Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 43Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen
    Etatanregung
  3. 21. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 320Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.02 Umweltcontrolling

Ausgaben 2025: 6 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 43
Beraten
Die Vorlage EA 43 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
FAG (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Ablehnung)

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