Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen
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Etatanregung vom 15.01.2010, EA 43 entstanden aus Vorlage: OF 952/5 vom 04.01.2010
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 sind ausreichend Mittel für Stationen zur Messung der Luftwerte und Feinstaubkonzentration in den drei Stadtteilen zur Verfügung zu stellen. Die Messstationen sollen zur Schadstoffbelastung durch den Luftverkehr Daten liefern, mit deren Hilfe die zukünftigen Schadstoffbelastungen den Verursachern exakter zugeordnet werden können.
Begründung: Bedingt durch die Lage Niederrads, Oberrads und Sachsenhausens (zwischen drei Autobahnen und innerhalb der Ein- und Abflugschneise des Frankfurter Flughafens) sind diese Stadtteile einer Vielzahl von Belastungen ausgesetzt, deren Messung bis heute nicht verlässlich durchgeführt wird. Messdaten von Stationen im Norden Frankfurts geben keinerlei Auskunft zu Belastungen durch den Flugverkehr und bieten keinerlei Anhaltspunkte auf die Verursacher. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Januar 2010OFOF 952/5Produktbereich: 22 UmweltProduktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Januar 2010Sie sind hierEAEA 43Produktbereich: 22 UmweltProduktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenEtatanregung
- 21. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 320Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.02 Umweltcontrolling
Ausgaben 2025: 6 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Ablehnung)