Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bedingt durch die Lage von Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen (zwischen drei Autobahnen und im Bereich der An- und Abflugrouten des Flughafens) sind die Stadtteile einer Vielzahl von Belastungen ausgesetzt, deren Messung bislang nicht vorgenommen wird. Messdaten aus anderen Stadtteilen (Nordend, Hoechst) lassen keine Rückschlüsse auf die Belastung in den genannten Stadtteilen zu. Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden der Produktgruppe 16.03 entnommen (Streichung der vorgesehenen Mittel für den Bau der Mainquerung Ost).
Inhalt
Etatantrag vom 15.02.2010, E 190
Betreff:
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2010 sind ausreichende Mittel für Stationen zur Messung der Schadstoffbelastung der Luft (v.a. NO2, Feinstaub) in den Stadtteilen Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
Bedingt durch die Lage von Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen (zwischen drei Autobahnen und im Bereich der An- und Abflugrouten des Flughafens) sind die Stadtteile einer Vielzahl von Belastungen ausgesetzt, deren Messung bislang nicht vorgenommen wird. Messdaten aus anderen Stadtteilen (Nordend, Hoechst) lassen keine Rückschlüsse auf die Belastung in den genannten Stadtteilen zu.
Deckungsvorschlag: Die erforderlichen Mittel werden der Produktgruppe 16.03 entnommen (Streichung der vorgesehenen Mittel für den Bau der Mainquerung Ost).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Februar 2010Sie sind hierEE 190Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenEtatantrag · FAG
- 21. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 320Luftmessstationen für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
22.02 Umweltcontrolling
Ausgaben 2025: 6 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) NPD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)