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Ausstellung der VVN-BdA in der Paulskirche

Vorlagentyp: B
208 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht behandelt die Genehmigung zur Ausstellung der VVN-BdA in der Paulskirche im Rahmen der Gedenkstunde zum 20. Juli 1944. Die Ausstellung soll die antifaschistische Arbeit des VVN-BdA Frankfurt hervorheben und ein Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus setzen.

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Bericht

Die Genehmigung erfolgte durch den Oberbürgermeister. Der VVN-BdA hat sich mit einem Schreiben an Herrn Oberbürgermeister Feldmann gewandt mit der Bitte eine Ausstellung im Rahmen der Gedenkstunde 20. Juli 1944 zu ermöglichen. Die Roll-ups waren während der Gedenkstunde für geladene Gäste zu sehen. Die Ausstellung wurde vom VVN-BdA Frankfurt organisiert. Enge Kontakte zwischen dem VVN-BdA Frankfurt und der DKP sind dem Magistrat nicht bekannt. Im Vordergrund stand die jahrzehntelange antifaschistische Arbeit des VVN-BdA Frankfurt und der inhaltliche Fokus auf das versuchte Attentat vom 20. Juli 1944. Es muss ein Konzept vorgelegt werden. Die Ausstellung war eine Ergänzung zum übrigen Programm. Die Mitglieder des Magistrats sind frei in der Entscheidung, welchen Einladungen sie folgen. Am 10.11.2020 veranstaltete der VVN-BdA Frankfurt eine virtuelle Gedenkstunde, um der November-Pogrome des Naziregimes zu gedenken. Der Magistrat begrüßt es, dass neben der städtischen Veranstaltung und der Gedenkstunde der jüdischen Gemeinde auch gesellschaftliche Gruppen der Gräueltaten des Naziregimes gedenken und so ein starkes Zeichen setzen gegen Rassismus und Antisemitismus. Der Magistrat ermutigt alle demokratischen Kräfte, ihn in diesem Bestreben zu unterstützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2019FF 2063Parallel zur diesjährigen Gedenkfeier anlässlich des 75. Jahrestages des Umsturzversuches der Widerstandsgruppe um ObersFragestunde-Frage
  2. 7. November 2019AA 577Ausstellung der VVN-BdA in der PaulskircheSTVV-Anfrage · AfD
  3. 14. August 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 208 Wochen
    BB 316Ausstellung der VVN-BdA in der Paulskirche
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.09.2023
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
BFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF gegen BFF-BIG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

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