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Parallel zur diesjährigen Gedenkfeier anlässlich des 75. Jahrestages des Umsturzversuches der Widerstandsgruppe um Obers

Vorlagentyp: F
208 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im VerfahrenBeantwortet

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Inhalt

Frage vom 22.08.2019, F 2063 Parallel zur diesjährigen Gedenkfeier anlässlich des 75. Jahrestages des Umsturzversuches der Widerstandsgruppe um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg vom 20. Juli 1944 wurde in der Paulskirche eine Ausstellung der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA)" gezeigt. Die VVN-BdA ist Beobachtungsobjekt des LfV Hessen und wird von der hessischen Landesregierung als linksextreme Gruppierung eingestuft.

Ich frage den Magistrat: Wer hat innerhalb der Stadt Frankfurt entschieden, die Ausstellung der VVN-BdA in der Paulskirche zu zeigen, und wie bewertet der Magistrat diese Entscheidung vor dem Hintergrund der linksextremistischen Ausrichtung der Ausstellungsinitiatoren?

Antwort des Magistrats: Im öffentlich einsehbaren hessischen Verfassungsschutzberichts von 2017 wird die VVN-BdA nicht erwähnt. Antragstellende Person(en): Stadtv. Patrick Schenk

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2019Sie sind hier
    FF 2063Parallel zur diesjährigen Gedenkfeier anlässlich des 75. Jahrestages des Umsturzversuches der Widerstandsgruppe um Obers
    Fragestunde-Frage
  2. 7. November 2019AA 577Ausstellung der VVN-BdA in der PaulskircheSTVV-Anfrage · AfD
  3. 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 208 WochenBB 316Ausstellung der VVN-BdA in der PaulskircheMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet
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