Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung .Alleenstraße.

Vorlagentyp: B
112 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren13 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312

Betreff:

Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung "Alleenstraße"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7332 - OA 1689 OBR 3 -

Der Ortsbeirat hat zeitgleich zwei Anregungen zur Neugestaltung des Oeder Weges beschlossen:

- "Neuordnung für den Oder Weg" vom 19.10.2000 OM 2054

- "Gestaltungskonzept für den Oeder Weg - Vorschlag zur Zielplanung Alleenstraße" vom 19.10.200 OA 1689.

Zur OM 2054 wurde von der Straßenverkehrsbehörde eine (Markierungs-)Planung erarbeitet und mit dem Ortsbeirat abgestimmt. Sie könnte kurzfristig umgesetzt werden; die Kosten würden sich auf 20.000 DM belaufen.

Dem gegenüber könnte die OA 1689 allenfalls sehr langfristig umgesetzt werden:

- Es handelt sich mit den durchgehenden Bordsteinveränderungen und den umfangreichen Baumpflanzungen um eine sehr teure Maßnahme, für die auf absehbare Zeit keine Mittel verfügbar sind, auch nicht für eine abschnittweise Realisierung. In der Projektliste "Schöneres Frankfurt" ist der Oeder Weg nicht enthalten.

- Aufgrund früherer Erfahrungen mit Baumpflanzungsversuchen ist bekannt, dass der Oeder Weg - wie alle traditionellen Haupterschließungsstraßen - sehr stark mit Leitungstrassen belastet ist, sodass die vorgeschlagenen durchgehenden Baumpflanzungen gar nicht realisiert werden können, ohne wegen erforderlicher Leitungsverlegungen in einen nicht mehr vertretbaren Kostenrahmen zu kommen. Es sei darauf hingewiesen, dass das Projekt einen erheblichen Planungsaufwand erfordern würde, allein um den Widerspruch zwischen dem Wunsch nach umfangreicher Baumpflanzungen und dem Erhalt aller vorhandenen Stellplätze auszuräumen, wenn überhaupt möglich. Diese Planungsleistung kann der Magistrat derzeit aus Gründen der Arbeitskapazität nicht erbringen.

Nebenvorlage: Anregung vom 20.09.2001, OA 306

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. März 2000OFOF 530/3Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung .Alleenstraße.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Oktober 2000OAOA 1689Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung .Alleenstraße.Anregung
  3. 23. April 2001Sie sind hier
    BB 312Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung .Alleenstraße.
    Magistratsbericht
  4. 24. August 2001OFOF 89/3Projektaufnahme in das Ausbauprogramm .Schöneres Frankfurt.; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung)Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 20. September 2001OAOA 306Projektaufnahme in das Ausbauprogramm .Schöneres Frankfurt.; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther-Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung) Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312Anregung
  6. 29. April 2002Antwort des Magistrats · nach 112 WochenBB 477Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung .Alleenstraße.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 3
Sitzung 1 · 16.05.2001
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 312 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der F.D.P. - Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 312 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 26
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 312 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 312 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (= Delegation auf Haupt- und Finanzausschuss) PDS (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Zurückweisung); F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 3
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 5
Beraten
1. Die Vorlage B 312 wird hinsichtlich der Ausführungen zur Anregung OA 1689 (= zweiter bis vierter Spiegelstrich) unter Hinweis auf OA 306 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage B 312 wird hinsichtlich der Ausführungen zur Anregung OM 2054 (= erster Spiegelstrich) zur Kenntnis genommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Zu 1.: GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL; SPD (= Enthaltung) Zu 2.: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO II, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 312 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Sonstige:
Grüne (Kenntnis hinsichtlich der Ausführungen zur Vorlage OM 2054, Zurückweisung hinsichtlich der Ausführungen zur Vorlage OA 1689)REP (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Ablehnung)E.l (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG; GRÜNE (= Kenntnis hinsichtlich der Ausführungen zur Vorlage OM 2054, Zurückweisung hinsichtlich der Ausführungen zur Vorlage OA 1689) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Ablehnung) E.L. (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 312 dient unter Berücksichtigung der Vorlage OA 306 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Ablehnung)PDS (B 312 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 306 = Annahme)BFF (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 312 = Zurückweisung, OA 306 Ziffern 1. und 3. = Annahme, OA 306 Ziffer 2. = Ablehnung)E.l (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Ablehnung) PDS (B 312 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 306 = Annahme) BFF (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 312 = Zurückweisung, OA 306 Ziffern 1. und 3. = Annahme, OA 306 Ziffer 2. = Ablehnung) E.L. (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 60
Zur Kenntnis
1. a) Der zweite Spiegelstrich der Vorlage B 312 wird zurückgewiesen. b) Der Rest der Vorlage B 312 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDPREPBFF
zu 1 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
CDUPDS
zu 2 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDPREPBFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
SPDREPÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung) sowie PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. OA 306 Ziffer 1. und 3.: CDU, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) OA 306 Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_312_2001Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung .Alleenstraße.

Diese Vorlage verweist auf