Projektaufnahme in das Ausbauprogramm .Schöneres Frankfurt.; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung)
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Dem Ziel der - wenn auch längerfristigen - Umgestaltung des Oeder Wegs (nach OA 1689) und der entsprechenden Bereitstellung der Finanzmittel wird nur dann näher zu kommen sein, wenn eine umsetzungsreife Planung vorgelegt werden kann. Um eine solche Planung voranzutreiben ist es erforderlich, daß Projekt mit höherer Priorität zu versehen. Gleiches gilt für die Umgestaltung der Platzverhältnisse am Martin-Luther Platz. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 20.09.2001, TO I, TOP 23 Nach Satz 1 der Vorlage OF 89/3 wird der folgende Satz 2 eingefügt: "Der Bericht des Magistrates B 312 wird hinsichtlich der Ausführungen zur Anregung OM 2054 zur Kenntnis genommen." Auf Antrag der SPD werden die Sätze 1 und 2 sowie die in Absatz 3 der Vorlage OF 89/3 genannten Umgestaltungsprojekte "Oeder Weg" und "Martin-Luther-Platz" getrennt voneinander abgestimmt. Beschluss: Anregung OA 306 2001
- Satz 1 der Vorlage OF 89/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Satz 2 (neu) der Vorlage OF 89/3 wird beschlossen.
- Absatz 3 der Vorlage OF 89/3 wird hinsichtlich des Umgestaltungsprojektes "Oeder Weg" beschlossen.
- Absatz 3 der Vorlage OF 89/3 wird hinsichtlich des Umgestaltungsprojektes "Martin-Luther-Platz" beschlossen. Abstimmung: Zu 1: GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL; SPD (= Enthaltung) Zu 2.: Einstimmige Annahme Zu 3.: GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL; SPD (= Enthaltung) Zu 4.: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 24.08.2001, OF 89/3
Betreff:
Projektaufnahme in das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt"; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung)
Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Bericht B 312 wird hinsichtlich der OA 1689 abgelehnt.
Weiter möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
die Umgestaltungsprojekte Oeder Weg (gem. OA 1689 v. 19.10.2000) und Martin-Luther Platz (gem. der dem Magistrat bekannten Planung) in die Prioritätenliste Nr. 1 des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" an vorderer Stelle einzustellen.
Begründung:
Dem Ziel der - wenn auch längerfristigen - Umgestaltung des Oeder Wegs (nach OA 1689) und der entsprechenden Bereitstellung der Finanzmittel wird nur dann näher zu kommen sein, wenn eine umsetzungsreife Planung vorgelegt werden kann. Um eine solche Planung voranzutreiben ist es erforderlich, daß Projekt mit höherer Priorität zu versehen. Gleiches gilt für die Umgestaltung der Platzverhältnisse am Martin-Luther Platz.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2001BB 312Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung .Alleenstraße.Magistratsbericht
- 24. August 2001Sie sind hierOFOF 89/3Projektaufnahme in das Ausbauprogramm .Schöneres Frankfurt.; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. September 2001OAOA 306Projektaufnahme in das Ausbauprogramm .Schöneres Frankfurt.; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther-Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung) Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312Anregung
- 29. April 2002Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 477Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung .Alleenstraße.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Zu 1: GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL; SPD (= Enthaltung) Zu 2.: Einstimmige Annahme Zu 3.: GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL; SPD (= Enthaltung) Zu 4.: Einstimmige Annahme