Projektaufnahme in das Ausbauprogramm .Schöneres Frankfurt.; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther-Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten…
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Projektaufnahme in das Ausbauprogramm .Schöneres Frankfurt.; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther-Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung) Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Dem Ziel der - wenn auch längerfristigen - Umgestaltung des Oeder Wegs und der entsprechenden Bereitstellung der Finanzmittel wird nur dann näher zu kommen sein, wenn eine umsetzungsreife Planung vorgelegt werden kann. Um eine solche Planung voranzutreiben, ist es erforderlich, das Projekt mit höherer Priorität zu versehen. Gleiches gilt für die Umgestaltung der Platzverhältnisse am Martin-Luther-Platz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.04.2002, B 477 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 25.10.2001, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 312 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, FDP und FAG; GRÜNE (= Kenntnis hinsichtlich der Ausführungen zur Vorlage OM 2054, Zurückweisung hinsichtlich der Ausführungen zur Vorlage OA 1689) zu
- CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Ablehnung) E.L. (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 312 dient unter Berücksichtigung der Vorlage OA 306 zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Zurückweisung) zu
- CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Ablehnung) PDS (B 312 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 306 = Annahme) BFF (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 312 = Zurückweisung, OA 306 Ziffern 1. und 3. = Annahme, OA 306 Ziffer 2. = Ablehnung) E.L. (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 60 Beschluss: 1.
- a)Der zweite Spiegelstrich der Vorlage B 312 wird zurückgewiesen.
- b)Der Rest der Vorlage B 312 dient zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 306 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
- a)CDU, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Kenntnis)
- b)SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung) sowie PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- OA 306 Ziffer 1. und 3.: CDU, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) OA 306 Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1359,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 Aktenzeichen: 60 10
Inhalt
Anregung vom 20.09.2001, OA 306
entstanden aus Vorlage: OF 89/3 vom 24.08.2001
Betreff:
Projektaufnahme in das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt"; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther-Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung) Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 312 wird hinsichtlich der Ausführungen zur Anregung des Ortsbeirates 3 vom 19.10.2000, OA 1689 (2. Spiegelstrich) zurückgewiesen.
- Hinsichtlich der Ausführungen zur Anregung des Ortsbeirates 3 vom 19.10.2000, OM 2054 (1. Spiegelstrich), wird der Bericht B 312 zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, die Umgestaltungsprojekte Oeder Weg (gemäß OA 1689 v. 19.10.2000) und Martin-Luther-Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung) in die Prioritätenliste Nr. 1 des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" an vorderer Stelle einzustellen.
Begründung:
Dem Ziel der - wenn auch längerfristigen - Umgestaltung des Oeder Wegs und der entsprechenden Bereitstellung der Finanzmittel wird nur dann näher zu kommen sein, wenn eine umsetzungsreife Planung vorgelegt werden kann. Um eine solche Planung voranzutreiben, ist es erforderlich, das Projekt mit höherer Priorität zu versehen. Gleiches gilt für die Umgestaltung der Platzverhältnisse am Martin-Luther-Platz.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2001BB 312Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung .Alleenstraße.Magistratsbericht
- 24. August 2001OFOF 89/3Projektaufnahme in das Ausbauprogramm .Schöneres Frankfurt.; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. September 2001Sie sind hierOAOA 306Projektaufnahme in das Ausbauprogramm .Schöneres Frankfurt.; hier: Oeder Weg (OA 1689 v. 19.10.2000) Martin-Luther-Platz (gemäß der dem Magistrat bekannten Planung) Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 312Anregung
- 29. April 2002Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 477Gestaltungskonzept für den Oeder Weg Vorschlag zur Zielplanung .Alleenstraße.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG; GRÜNE (= Kenntnis hinsichtlich der Ausführungen zur Vorlage OM 2054, Zurückweisung hinsichtlich der Ausführungen zur Vorlage OA 1689) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Ablehnung) E.L. (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Ablehnung) PDS (B 312 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 306 = Annahme) BFF (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 312 = Zurückweisung, OA 306 Ziffern 1. und 3. = Annahme, OA 306 Ziffer 2. = Ablehnung) E.L. (B 312 = Kenntnis, OA 306 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) CDU, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF und E.L. gegen CDU und ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung) sowie PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. OA 306 Ziffer 1. und 3.: CDU, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), FDP und REP (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) OA 306 Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren), REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)