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Aus Grau wird Bunt

Vorlagentyp: B
61 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.09.2017, B 311

Betreff: Aus Grau wird Bunt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 995 - NR 188/16 LINKE. - Es besteht grundsätzlich große Einigkeit darüber, dass die Vielzahl der Schaltschränke im öffentlichen Raum der Stadt Frankfurt am Main keine Schmuckstücke darstellen und dass eine Überwachung und Pflege der jeweiligen Gehäuse personal- und zeitaufwändig ist. Der Magistrat ist der Auffassung, dass die technischen Elemente, die mit grauen Kästen eingehaust sind, im Rahmen der Erhaltung der verschiedenen Erschließungsfunktionen in einer Stadt von Bedeutung sind. Zunächst wird bei Neuanlagen oder Umbaunotwendigkeiten versucht die Schaltkästen in unterirdische Varianten oder in Gebäudenischen zu bringen. Dies würde eine Reduzierung der Schaltschränke im öffentlichen Raum erreichen. Die Bewegungsfreiheit auf dem Gehweg würde damit an vielen Orten der Stadt deutlich besser, die Möglichkeiten der Beschmierung deutlich verringert. Sofern eine Entnahme aus dem öffentlichen Raum unter technischen Gesichtspunkten nicht möglich ist, geht der Magistrat davon aus, dass eine unauffällige Gestaltung der technischen Elemente die Alternative sein muss. Eine auffällige Gestaltung in bunten Farben stellt keine Alternative dar, da somit eine Betonung dieser Kästen erzeugt wird. Insbesondere in der Umgebung von denkmalgeschützten Gebäuden oder in hochwertigen Ensembles oder in Grünanlagen würde die auffällige Gestaltung die öffentlichen Räume entwerten und damit die Gesamtwirkung nachdrücklich beeinträchtigen. Zur Verhinderung von Wildplakatierung hat die Stadt Frankfurt vertraglich geregelt, dass eine Vielzahl von Schaltschränken für Veranstaltungswerbung genutzt wird. 10 Prozent dieser Schaltschränke können durch Frankfurter Vereine kostenlos verwendet werden. Insofern erfolgt eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung bei gleichzeitiger Pflege dieser Schränke.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2016NRNR 188Aus Grau wird BuntSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 22. September 2017Sie sind hier
    BB 311Aus Grau wird Bunt
    Magistratsbericht
  3. 2. November 2017AA 275Schaltschränke im öffentlichen RaumSTVV-Anfrage · LINKE.
  4. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 38Schaltschränke im öffentlichen RaumMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 15 · 02.11.2017
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 06.11.2017
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 311 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

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Ortsbeiratssitzung
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