Aus Grau wird Bunt
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Bunt Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.05.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bemalung von Multifunktionsgehäusen der Deutschen Telekom ist durch die Stadt Frankfurt nicht grundsätzlich zu verweigern. Begründung: Im Juli 2015 hat die Deutsche Telekom darauf hingewiesen, dass ihre grauen Multifunktionsgehäuse (MFG) bemalt werden dürfen.1 Neben legaler Graffiti verschönern so oft Kunstwerke von kommunalen Einrichtungen, Schulen oder Kindergärten die ehemals grauen Kästen. Es bestehen einige Auflagen, die sicherstellen, dass die Funktionsfähigkeit der MFG gewährleistet ist und dass ausschließlich ethisch, politisch und religiös neutrale Motive angebracht werden. Trotz eines vereinfachten Verfahrens sind MFG in Frankfurt nicht bemalt. Dies liegt daran, dass die Stadt Frankfurt Genehmigungen mit Verweis auf die "Stadtbildpflege" grundsätzlich verweigert.2 Angesichts des ungeschmückten Erscheinungsbildes der Kästen erscheint das nicht nachvollziehbar. 1 https://www.telekom.com/de/blog/konzern/artikel/aus-grau-wird-bunt-64812 2 http://www.stadtkindfrankfurt.de/2016/04/26/warum-in-frankfurt-die-multifunktion skaesten-grau-bleiben/
Inhalt
Antrag vom 08.12.2016, NR 188
Betreff: Aus Grau wird Bunt Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.05.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bemalung von Multifunktionsgehäusen der Deutschen Telekom ist durch die Stadt Frankfurt nicht grundsätzlich zu verweigern.
Begründung: Im Juli 2015 hat die Deutsche Telekom darauf hingewiesen, dass ihre grauen Multifunktionsgehäuse (MFG) bemalt werden dürfen.1 Neben legaler Graffiti verschönern so oft Kunstwerke von kommunalen Einrichtungen, Schulen oder Kindergärten die ehemals grauen Kästen. Es bestehen einige Auflagen, die sicherstellen, dass die Funktionsfähigkeit der MFG gewährleistet ist und dass ausschließlich ethisch, politisch und religiös neutrale Motive angebracht werden. Trotz eines vereinfachten Verfahrens sind MFG in Frankfurt nicht bemalt. Dies liegt daran, dass die Stadt Frankfurt Genehmigungen mit Verweis auf die "Stadtbildpflege" grundsätzlich verweigert.2 Angesichts des ungeschmückten Erscheinungsbildes der Kästen erscheint das nicht nachvollziehbar. 1 https://www.telekom.com/de/blog/konzern/artikel/aus-grau-wird-bunt-64812 2 http://www.stadtkindfrankfurt.de/2016/04/26/warum-in-frankfurt-die-multifunktion skaesten-grau-bleiben/
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Dezember 2016Sie sind hierNRNR 188Aus Grau wird BuntSTVV-Antrag · LINKE.
- 22. September 2017Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 311Aus Grau wird BuntMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER