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Videoüberwachung der Konstablerwache

Vorlagentyp: B
87 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 310

Betreff:

Videoüberwachung der Konstablerwache

Vorgang:

A 805 SPD, l. B 630/01

Mit Zwischenbericht vom 26.1.2001 wurden die gewünschten Fallzahlen der Polizei über die festgestellten Straftatbestände im Bereich der Konstablerwache für 1999 und 2000 mitgeteilt sowie über die konzeptionelle Verfahrensweise, die Sachkosten und den Personaleinsatz berichtet.

Mit Zwischenbericht vom 10.08.2001 wurde die Problematik der Polizei dargestellt, die dazu führte, von der Forderung einer Statistik für die umliegenden Stadtteile abzusehen.

Die Vergleichszahlen über die festgestellten Straftatbestände im Bereich der Konstablerwache für das Jahr 2001 liegen noch nicht vor. Es wird umgehend nachberichtet, sobald diese Zahlen dem Magistrat zur Verfügung stehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. November 2000AA 805Videoüberwachung der KonstablerwacheSTVV-Anfrage · SPD
  2. 26. Januar 2001BB 79Videoüberwachung der KonstablerwacheMagistratsbericht
  3. 10. August 2001BB 630Videoüberwachung der KonstablerwacheMagistratsbericht
  4. 15. März 2002Sie sind hier
    BB 310Videoüberwachung der Konstablerwache
    Magistratsbericht
  5. 29. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 783Videoüberwachung der KonstablerwacheMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 4 · 08.04.2002
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 11 · 06.05.2002
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 310 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass in Absatz 2 die Zeilen 2 und 3 zurückgewiesen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis mit der Maßgabe, dass in Absatz 2 die Zeilen 2 und 3 zurückgewiesen werden)PDS (Kenntnis mit der Maßgabe, dass in Absatz 2 die Zeilen 2 und 3 zurückgewiesen werden)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis mit der Maßgabe, dass in Absatz 2 die Zeilen 2 und 3 zurückgewiesen werden) BFF und E.L. (Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 310 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass in Absatz 2 die Zeilen 2 und 3 zurückgewiesen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDS
Ablehnung:
BFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS gegen BFF und E.L. (= Kenntnis)

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