Mehr Mobilität für Menschen mit kognitiven Einschränkungen

Bericht des Magistrats vom 21.09.2018, B 306

Betreff: Mehr Mobilität für Menschen mit kognitiven Einschränkungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 + Anlage 5 - E 22/18 CDU/SPD/GRÜNE - Der Magistrat begrüßt die Initiative für mehr Mobilität für Menschen mit kognitiven Einschränkungen und nimmt die besonderen Bedürfnisse der angesprochenen Zielgruppe in den Blick. Bei einer Realisierung dieses Modellprojektes wird die Selbständigkeit von Menschen mit kognitiven Einschränkungen unter Gesichtspunkten der Inklusion gestärkt. Darüber hinaus werden auch alle anderen Menschen von der leichteren Orientierung und der besseren Verständlichkeit profitieren, ein positiver Effekt aller Inklusionsprojekte. Der verbesserte Ausbau von lückenlosen Orientierungssystemen an den Stationen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Frankfurt am Main wird seit langem, durch die Beteiligung der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen, in Planungsprozessen eingefordert. Die Stadt Frankfurt am Main hat sich verpflichtet, die Vorgaben aus der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Das betrifft insbesondere auch die Barrierefreiheit im ÖPNV, die 2022 erreicht sein soll. Aufgrund der hohen Komplexität an großen Umsteigestationen - wie beispielsweise der Konstablerwache oder dem Hauptbahnhof - wird von diesen Stationen als Modellprojekte abgeraten. Hier bieten die verschiedenen Betreiber (traffiQ, RMV und DB) unterschiedliche nicht kongruente Informationssysteme an, die nicht ohne erheblichen Aufwand vereinheitlicht werden können. An der Haltestelle Willy-Brandt-Platz ist derzeit die umfassende und lückenlose Ergänzung des taktilen Leitsystems in Planung. Auf diesem Hintergrund ist auch diese Station als Modellprojekt aktuell nicht zu empfehlen. Eine Bestandsaufnahme könnte im Modellprojekt aber beispielsweise an der Station Bockenheimer Warte durchgeführt werden. Der Magistrat schlägt vor neben der Betreibergesellschaft traffiQ, die das Projekt grundsätzlich unterstützt, auch erfahrene Träger und Selbsthilfeorganisationen zu beteiligen. In Frage kommen hier beispielsweise: - Lebenshilfe Frankfurt am Main e.V. - frankfurter werkgemeinschaft e.V. (fwg) - CeBeeF e.V. Club Behinderter und Ihrer Freunde und Umgebung - Initiative Allenstein - Haus der Volksarbeit e.V. - Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e.V. Über diese Vereine kann der Zugang zu Einzelpersonen der Zielgruppe hergestellt werden. Ebenso sollte die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) als beratendes Gremium des Magistrats beteiligt werden. Deren Mitgliedsorganisationen und Einzelmitglieder können sicherstellen, dass die verschiedenen Zielgruppen einbezogen werden.