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Sanierung der Alten Brücke - Kann Sparsamkeit nicht auch eine Zierde sein?

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 298

Betreff:

Sanierung der Alten Brücke - Kann Sparsamkeit nicht auch eine Zierde sein?

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.12.2002, § 4234

- NR 784 GRÜNE, B 246/03 -

zu Ziff. 1 und 3 des Beschlusses:

Ausgangslage:

Im Rahmen des Wettbewerbs zur Sanierung der Alten Brücke wurde auf der Grundlage einer aktuellen Knotenstromzählung (1999) des nördlichen und des südlichen Brückenkopfes untersucht, welche Anzahl von Fahrstreifen bei Gewährleistung einer angemessenen Leistungsfähigkeit und Aufrechterhaltung der vorhandenen Fahrbeziehung erforderlich ist.

Die Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte wurde zunächst mit Hilfe des AKF-Verfahrens (Addition kritischer Fahrzeugstrombelastungen) abgeschätzt. Eine weitergehende Überprüfung hat diese Ergebnisse bestätigt. Das Ergebnis lautete:

Auch zukünftig ist ein fünfstreifiger Fahrbahnquerschnitt für die Alte Brücke erforderlich, wenn die derzeitigen Verkehrsbelastungen angemessen abgewickelt werden sollen und die heutigen Fahrbeziehungen erhalten bleiben sollen.

Netzbetrachtung:

Die Alte Brücke ist eine der zentralen Mainbrücken in Frankfurt am Main. Der Straßenzug Konrad-Adenauer-Straße / Kurt-Schumacher-Straße / Alte Brücke ist eine wichtige Nord-Süd-Achse. Er verbindet die innerstädtischen Stadtteile nördlich und südlich des Mains und dient der äußeren Erschließung von einzelnen Stadtquartieren wie den östlichen Bereich der City (Konstablerwache) und das nördliche Sachsenhausen (Apfelweinviertel, Deutschherrnviertel). Im GVP ist die Alte Brücke als Stadtteilverbindungsstraße ausgewiesen.

Analysebetrachtung:

Der im Zuge der Stadtrandzählungen der vergangenen Jahre festgestellte Trend einer abnehmenden Verkehrsbelastung auf der Alten Brücke hat sich seit 2000 nicht weiter fortgesetzt. Die letzten Zählungen von 2002 zeigen eine Stagnation auf hohem Niveau an. Parallel zu der zeitweise abnehmenden Verkehrsbelastung auf der Alten Brücke hat die Verkehrsbelastung auf den Mainuferstraßen insgesamt zugenommen. Die Ausgangssituation der Brückenköpfe ist daher relativ konstant geblieben.

Eine Asymmetrie der Verkehrsbelastung auf der Alten Brücke kann nur in den Spitzenstunden beobachtet werden. So ist vormittags die Fahrtrichtung Nord, nachmittags die Fahrtrichtung Süd und dabei jeweils die Linksabbiegespur stärker frequentiert. Über den Tag verteilt ist die Belastung beider Fahrtrichtungen annähernd gleich hoch.

Prognosebetrachtung:

Die Analyseumlegung aus den GVP-Untersuchungen stimmt für den Brückenquerschnitt und den südlichen Brückenkopf sehr gut mit den gezählten Belastungen überein. Der nördliche Brückenkopf wird im Modell 15 bis 20 % geringer belastet, als im Rahmen der Zählung ermittelt wurde. Insbesondere der Verkehr im Zuge des Mainufers wird im Modell unterbewertet. Die Modellgenauigkeit ist aber dennoch ausreichend, um die modellmäßig ermittelten Prognosewirkungen auf die erhobenen Werte übertragen zu können. Nachfolgende Tabelle zeigt die Tagesverkehrsbelastungen für die Alte Brücke sowie für den nördlichen und südlichen Brückenkopf aus der Verkehrszählung 1999, der GVP-Analyseumlegung 1998, dem GVP-Prognosenullfall 2015 und dem GVP-Basisfall 2015.

[Kfz/24h]

Zählung

1999

GVP Analyse

1998

GVP P0

2015

GVP Basis 2015

Alte Brücke

(Querschnitt)

rd. 29.100

rd. 29.300

rd. 36.100

rd. 34.600

nördlicher Brückenkopf

(Summe Zufluss)

rd. 53.000

rd. 44.600

rd. 53.300

rd. 51.600

südlicher Brückenkopf

(Summe Zufluss)

rd. 47.500

rd. 47.500

rd. 55.300

rd. 54.400

Tab. 1: Belastung der Alten Brücke

Aus der Tabelle wird deutlich, dass allein aufgrund der prognostizierten Strukturdatenentwicklung und der daraus resultierenden Verkehrsentwicklung (GVP P0 2015) mit einem deutlichen Zuwachs der Verkehrsbelastung auf der Alten Brücke und an den Brückenköpfen gerechnet werden muss. Der als gesichert angenommene Ausbau des ÖPNV-Angebots und des Straßennetzes (GVP Basis 2015) kann den Zuwachs zwar etwas begrenzen, die Prognosebetrachtung lässt jedoch keinen Spielraum für eine Reduktion der Fahrstreifenanzahl auf der Alten Brücke erkennen. Auch unter der Annahme, dass die Strukturdatenentwicklung moderater ausfällt als für die GVP-Berechnungen bislang unterstellt, muss bei dieser nachfrage.orientierten Betrachtungsweise von einem Wert über der heutigen Verkehrsbelastung ausgegangen werden.

Leistungsfähigkeitsbetrachtung:

Für die Analyse der Entwicklung der vergangenen Jahre und für die Bewertung möglicher Prognoseentwicklungen reicht es jedoch nicht aus, nur die Querschnittsbelastung der Alten Brücke zu betrachten. Die Anzahl der erforderlichen Fahrstreifen ergibt sich nicht allein aus der Streckenleistungsfähigkeit der Brücke sondern diese wird maßgebend bestimmt durch die Knotenpunktsleistungsfähigkeit der Brückenköpfe. Zusätzlich zur Verkehrsbelastung der Alten Brücke müssen daher auch die Verkehrsbelastungen auf den Anschlussstrecken – insbesondere auf den Maiuferstraßen – berücksichtigt werden.

Entsprechend dem angewandten AKF-Verfahren ist die "mögliche Belastung“ der Knotenpunkte mit 1380 Pkw-E/h anzusetzen. Je nach vorgegebener Knotenstrombelastung und Fahrstreifenaufteilung ergibt das Verfahren eine "maximale Summe der Verkehrsstärken“ aus allen Kombinationen von Fahrzeugströmen die zueinander unverträglich sind, das heißt, die nicht gleichzeitig den Knoten befahren können. Beim Vergleich mit der "möglichen Belastung“ lässt sich dann der prozentuale Auslastungsgrad ermitteln.

Die Querschnittsaufteilung geht im Falle des 5-streifigen Querschnitts auf der Alten Brücke vom heutigen Bestand aus. Im Falle des 4-streifigen Querschnitts sind je zwei gemischten Fahrstreifen, d h. jeweils eine kombinierte Geradeaus- + Rechtsabbiegespur und eine kombinierte Geradeaus- + Linksabbiegespur, sowohl am nördlichen als auch am südlichen Brückenkopf zu Grunde gelegt.

Brückenkopf

Planfall /

Datenquelle

Nord

Süd

Querschnitts- aufteilung

5-streifig

4-streifig

5-streifig

4-streifig

Zählung 1999

morgendliche

Spitzenstunde

Auslastung

109 %

132 %

90 %

114 %

Zählung 1999

abendliche

Spitzenstunde

Auslastung

107 %

129 %

75 %

106 %

GVP Basis 2015

morgens

Auslastung

122 %

153 %

108 %

134 %

GVP Basis 2015

abends

Auslastung

119 %

146 %

87 %

123 %

Tab. 2: Ergebnis der Leistungsfähigkeitsberechnung

Die Tabelle zeigt, dass im nördlichen Brückenkopf heute schon die Belastung in den Spitzenzeiten die Leistungsfähigkeit überschreitet (>100 %). Im Planfall GVP Basis 2015 wird der Knoten (5-streifig) um ca. 20 % überlastet. Im Falle eines 4-streifigen Querschnitts ist der Nordkopf zwischen ca. 30 % und 50 % überlastet (Analyse und Prognosefall).

Der südliche Brückenkopf weist nur bei einem 5-streifigen Ausbau noch Leistungsreserven aus. Im Falle eines 4-streifigen Ausbaus ist die Leistungsfähigkeit immer (Analyse und Prognosefall) überschritten.

Schlussfolgerung:

Eine Reduzierung der Fahrstreifenanzahl auf der Alten Brücke ist nicht zielführend und sollte nicht weiter verfolgt werden. Die Folge davon wäre eine Reduzierung der Leistungsfähigkeit der Brückenköpfe und damit einhergehend eine deutliche Verminderung der Verkehrsqualität und eine Verschlechterung der Erreichbarkeit der innerstädtischen Ziele.

Bei einem 4-streifigen Ausbau wäre eine Verlagerung der Verkehrsströme zu erwarten. Hierbei hätten die Ignatz-Bubis-Brücke und die Flößerbrücke die Hauptlast zu tragen. Dies würde insbesondere im Hinblick auf die Umgestaltung im Bereich Portikus und die städtebaulichen Entwicklungen entlang der Hanauer Landstraße zu einer weiteren Verschärfung der dortigen Verkehrssituation führen.

Auch ein 4-streifiger Brückenquerschnitt mit Verzicht auf die Linksabbieger an den Brückenköpfen ist nicht vertretbar. Die Abbiegebeziehungen gewährleisten die Erreichbarkeit der nördlichen und südlichen Stadtteile Innenstadt und Sachsenhausen.

Durch den Wegfall der Linksabbiegemöglichkeiten auf der Brücke träten Veränderungen im Erschließungssystem ein, die die Erreichbarkeit innerstädtischer Ziele und Quartiere erschwerten und zu Umwegfahrten führten, die an sich vermeidbar wären.

Die Konsequenzen wären in jedem Fall die "Störung“ eines bewehrten Erschließungssystems, die Verschlechterung der Orientierbarkeit und der Begreifbarkeit für Verkehrsteilnehmer.

Ferner wäre infolge der erzwungenen Verkehrsverlagerungen mit Belastungsveränderungen und erhöhter Verkehrsarbeit im Netz und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen.

Alle oben angeführten negativen Auswirkungen würden sowohl die nördlich als auch die südlich des Mains gelegenen Stadtgebiete betreffen.

Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die heutige Anzahl der Fahrstreifen und die Spurenaufteilung beibehalten werden soll.

zu Ziff. 2 des Beschlusses:

Eine "vierspurige Sanierung“ gegenüber einer "fünfspurigen mit Verbreiterung des Bauwerkes“ dürfte vermutlich eine Einsparung von ca. 4-5 Mio € bedeuten. Es handelt sich hierbei, da noch keine entsprechende Planung vorliegt, allerdings um sehr grobe Schätzkosten basierend auf einem vorläufigen Kostenrahmen auf der Grundlage des Wettbewerbsergebnisses aus dem Jahr 2001.

Nebenvorlage: Antrag vom 02.06.2003, OF 473/5 Antrag vom 24.04.2003, OF 621/1 Antrag vom 12.07.2003, NR 1086 Antrag vom 09.03.2004, NR 1285 Anregung vom 27.05.2003, OA 1289

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. September 2002NRNR 784Sanierung Alte Brücke - Kann Sparsamkeit nicht auch eine Zierde sein?STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 21. März 2003BB 246Sanierung der Alten Brücke - Kann Sparsamkeit nicht auch eine Zierde sein?Magistratsbericht
  3. 14. April 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 Wochen
    BB 298Sanierung der Alten Brücke - Kann Sparsamkeit nicht auch eine Zierde sein?
    Magistratsbericht
  4. 24. April 2003OFOF 621/1Sanierung der Alten Brücke (Erhalt der historischen Dimensionen statt autobahnähnlichem Ausbau)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 27. Mai 2003OAOA 1289Sanierung der Alten Brücke (Erhalt der historischen Dimensionen statt autobahnähnlichen Ausbaus) Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 298Anregung
  6. 2. Juni 2003OFOF 473/5Sanierung der Alten Brücke . Kann Sparsamkeit nicht auch eine Zierde sein?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 12. Juli 2003NRNR 1086Radwege auf der Alten BrückeSTVV-Antrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf26 Beratungen
OBR 1
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Anregung OA 1289 2003 1. a) Die Vorlage B 298 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1289 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 621/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Punkt die Worte "als ein auf überholten Annahmen basierender Bericht" gestrichen und folgender Satz angefügt wird: "Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, mit welchen verkehrsregelnden Maßnahmen im Umfeld der Alten Brücke der Verkehrsfluss - trotz vierspuriger Sanierung - aufrecht erhalten werden kann."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 23 · 13.06.2003
TO I, TOP 58
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 298 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 473/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 24 · 04.07.2003
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 473/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 07.07.2003
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 06.10.2003
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 10.11.2003
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 27 · 08.12.2003
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 09.12.2003
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 19.01.2004
TO I, TOP 23
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 68
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 16.02.2004
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.03.2004
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 16.03.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 03.05.2004
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 04.05.2004
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 07.06.2004
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 08.06.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 05.07.2004
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1086 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1416 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU, FAG und REP (= Annahme) zu Ziffern 2. und 3.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) zu 3. CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Verkehrsausschuss) zu 4. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 06.07.2004
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1086 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1416 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
PDS (B 298 = Zurückweisung, NR 1086, NR 1285 und OA 1289 = Annahme)BFF (B 298 = Kenntnis, NR 1086 = Annahme, NR 1285 und OA 1289 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 298 = Zurückweisung, NR 1086 und NR 1285 = Annahme, OA 1289 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD und GRÜNE gegen CDU, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. und 3.: SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 1086 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 298 = Zurückweisung, NR 1086, NR 1285 und OA 1289 = Annahme) BFF (B 298 = Kenntnis, NR 1086 = Annahme, NR 1285 und OA 1289 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 298 = Zurückweisung, NR 1086 und NR 1285 = Annahme, OA 1289 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 15.07.2004
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Punkt 3: Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage E 1071 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage E 1165 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1086 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. Vorlage NR 1086 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage OA 1503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 1071) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. a) CDU, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Annahme) zu 7. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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