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Radwege auf der Alten Brücke

Vorlagentyp: NRBFF
2 Stationen im Verfahren21 Sitzungen

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Begründung

Der Bericht 298/03 beschreibt in Anlehnung an die derzeitigen Untersuchungen im Rahmen des zu überarbeitenden GVP die Bedeutung der Alten Brücke im innerstädtischen Straßennetz richtig. Allerdings fehlen trotz der Einstufung dieser Brücke als Stadtteilverbindungsstraße Aussagen zum Radfahrverkehr. Die jüngste Diskussion, auf Radwege zu verzichten, hilfsweise Radwege und Gehwege zu kombinieren, ist nicht zielführend. Seit Jahren werden in Frankfurt große Anstrengungen unternommen ein Stadtteile übergreifendes Radwegenetz zu vervollkommnen. Hinzu kommt das Projekt „Radstreifen im Schaumainkai“ - B 895/02 - ordentlich auszubauen. Das eine Ende davon ist an der Alten Brücke. Daß es gerade hier eine Verknüpfung von und zur nördlichen Mainseite geben muß, sollte ebenso selbstverständlich sein wie Radweg- und Gehwegbreiten nach aktuellen Normen. Eine Brücke wird nicht alle Jahre saniert. Die Gunst der Stunde muß genutzt werden. Stellplatzablösemittel sind nicht originäre Geldmittel es Kernhaushalts, so daß die Finanzierung eines fachgerechten Ausbaus von untergeordneter Bedeutung ist. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 298 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 20.08.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.09.2003, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.09.2003, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  14. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.10.2003, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO
  22. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  23. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  28. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 10.11.2003, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  29. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2003, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
  36. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  42. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.12.2003, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  43. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  49. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2003, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  50. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  56. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.01.2004, TO I, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  57. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  58. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  61. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  63. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 68 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  64. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  66. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  70. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.02.2004, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO
  71. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  72. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  73. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  76. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  77. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  78. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  79. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  80. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  82. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  83. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  84. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.03.2004, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  85. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  86. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  87. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  88. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  89. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  90. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  91. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  92. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  93. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  94. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  95. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  96. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  97. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  98. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  99. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  100. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  101. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  102. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.05.2004, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO
  103. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  104. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  105. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  106. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  107. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  108. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  109. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  110. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  111. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.05.2004, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  112. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  113. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  114. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  115. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  116. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  117. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  118. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  119. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  120. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.06.2004, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  121. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  122. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  123. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  124. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  125. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  126. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  127. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  128. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  129. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.06.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  130. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  131. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  132. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  133. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  134. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  135. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  136. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  137. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  138. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.07.2004, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  139. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis.
  140. Die Vorlage NR 1086 wird abgelehnt.
  141. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt.
  142. Der Vorlage NR 1416 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  143. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  144. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU, FAG und REP (= Annahme) zu Ziffern 2. und 3.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) zu
  145. CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Verkehrsausschuss) zu 4. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 4: PDS (= Ziffer
  146. Ablehnung, Ziffern 2. und
  147. Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
  148. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.07.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  149. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis.
  150. Die Vorlage NR 1086 wird abgelehnt.
  151. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt.
  152. Der Vorlage NR 1416 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  153. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  154. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu
  155. Ziffer 1.: SPD und GRÜNE gegen CDU, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. und 3.: SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 1086 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu
  156. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu
  157. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  158. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 298 = Zurückweisung, NR 1086, NR 1285 und OA 1289 = Annahme) BFF (B 298 = Kenntnis, NR 1086 = Annahme, NR 1285 und OA 1289 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 298 = Zurückweisung, NR 1086 und NR 1285 = Annahme, OA 1289 = Ablehnung)
  159. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2004, TO II, TOP 1 Beschluss:
  160. Die Vorlage E 1071 wird abgelehnt.
  161. Die Vorlage E 1165 wird abgelehnt.
  162. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1086 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und
  163. Vorlage NR 1086 wird abgelehnt.
  164. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt.
  165. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt.
  166. Der Vorlage OA 1503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  167. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  168. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 1071) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  169. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4.
    • a)CDU, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  170. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  171. CDU, SPD, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Annahme) zu
  172. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7582,
  173. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2004 Aktenzeichen: 66 6

Inhalt

Antrag vom 12.07.2003, NR 1086

Betreff:

Radwege auf der Alten Brücke

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen:

  1. Im Zuge der anstehenden Grundsanierung der Alten Brücke wird in jede Fahrtrichtung ein Radweg nach heute gültigen Normen gebaut.
  2. Da die Brücke bislang keine Radwege hatte, sind für diese Erstanlage Geldmittel aus der Stellplatzablöse zu verwenden.
  3. Die Radwege werden mit den Gehwegen geführt und zur Fahrbahn hin deutlich gesichert.

Begründung:

Der Bericht 298/03 beschreibt in Anlehnung an die derzeitigen Untersuchungen im Rahmen des zu überarbeitenden GVP die Bedeutung der Alten Brücke im innerstädtischen Straßennetz richtig. Allerdings fehlen trotz der Einstufung dieser Brücke als Stadtteilverbindungsstraße Aussagen zum Radfahrverkehr. Die jüngste Diskussion, auf Radwege zu verzichten, hilfsweise Radwege und Gehwege zu kombinieren, ist nicht zielführend.

Seit Jahren werden in Frankfurt große Anstrengungen unternommen ein Stadtteile übergreifendes Radwegenetz zu vervollkommnen. Hinzu kommt das Projekt "Radstreifen im Schaumainkai“ - B 895/02 - ordentlich auszubauen. Das eine Ende davon ist an der Alten Brücke. Daß es gerade hier eine Verknüpfung von und zur nördlichen Mainseite geben muß, sollte ebenso selbstverständlich sein wie Radweg- und Gehwegbreiten nach aktuellen Normen.

Eine Brücke wird nicht alle Jahre saniert. Die Gunst der Stunde muß genutzt werden. Stellplatzablösemittel sind nicht originäre Geldmittel es Kernhaushalts, so daß die Finanzierung eines fachgerechten Ausbaus von untergeordneter Bedeutung ist.

Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 298 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 20.08.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2003BB 298Sanierung der Alten Brücke - Kann Sparsamkeit nicht auch eine Zierde sein?Magistratsbericht
  2. 12. Juli 2003Sie sind hier
    NRNR 1086Radwege auf der Alten Brücke
    STVV-Antrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 06.10.2003
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 10.11.2003
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 27 · 08.12.2003
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 09.12.2003
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 19.01.2004
TO I, TOP 23
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 68
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 16.02.2004
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.03.2004
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 16.03.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 03.05.2004
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 04.05.2004
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 07.06.2004
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 08.06.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 298 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1086 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1285 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1289 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 05.07.2004
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1086 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1086 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1416 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU, FAG und REP (= Annahme) zu Ziffern 2. und 3.: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) zu 3. CDU, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Verkehrsausschuss) zu 4. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) zu Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 06.07.2004
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1086 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1086 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1416 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD und GRÜNE gegen CDU, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. und 3.: SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und REP (= Annahme) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage NR 1086 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 4. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 298 = Zurückweisung, NR 1086, NR 1285 und OA 1289 = Annahme) BFF (B 298 = Kenntnis, NR 1086 = Annahme, NR 1285 und OA 1289 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 298 = Zurückweisung, NR 1086 und NR 1285 = Annahme, OA 1289 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 15.07.2004
TO II, TOP 1
Beraten
Punkt 4: a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1086 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. Vorlage NR 1086 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage E 1071 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage E 1165 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage B 298 dient zur Kenntnis. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1086 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. Vorlage NR 1086 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1285 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 1289 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage OA 1503 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDGrüneFDP
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 1071) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 4. a) CDU, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, SPD und GRÜNE gegen FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, FDP, REP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG und PDS (= Annahme) zu 7. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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