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Stadtbahnverbindung Ginnheim - Bockenheim

Vorlagentyp: B
245 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 292

Betreff: Stadtbahnverbindung Ginnheim - Bockenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9138 - NR 2079/10 CDU/GRÜNE/FDP, l. B 11/15 - Für den Netzschluss der Stadtbahn zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte haben sich die 1. "Ginnheimer Kurve" (Streckenführung über die Platenstraße, östlich der Deutschen Bundesbank und westlich der Uni Westend bis Bockenheimer Warte) und 2. "Europaturm" (Streckenführung über die Platenstraße, östlich Europaturm/Telekomgelände und Weiterführung über die Rosa-Luxemburg-Straße bis Bockenheimer Warte) als die sinnvollsten Varianten herausgestellt. Um im Weiteren eine Basis für die Abschätzung der Realisierungswürdigkeit beider Varianten zu schaffen und Aussagen darüber treffen zu können, wie hoch die Investitionen voraussichtlich sein dürfen, um ein gesamtwirtschaftlich tragfähiges Ergebnis zu erzielen, wurde eine Potentialstudie durchgeführt, in der beide Trassenvarianten vertieft untersucht wurden. Nach den Ergebnissen der Potentialstudie weisen beide Trassenvarianten eine hohe verkehrliche Wirksamkeit sowie hohe Nutzenwirkungen auf. Beide Trassenvarianten würden die ÖPNV-Erschließungsqualität für Einwohnerinnen und Einwohner, Beschäftigte und Studierende erheblich verbessern. Zudem würde eine direkte und umsteigefreie Anbindung des Hauptbahnhofes für die nördlich gelegenen Stadtteile Frankfurts geschaffen werden. Dementsprechend hoch sind die Investitionen, die für die Stadtbahn-Infrastruktur gerechtfertigt werden können: 1. "Ginnheimer Kurve": 193 Mio. € 2. "Europaturm": 174 Mio. € Das bedeutet, dass bei einer maximalen Baukostenhöhe von 193 Mio. € ("Ginnheimer Kurve"), respektive 174 Mio. € ("Europaturm") der Nutzen-Kosten-Indikator den Wert von 1,0 nicht unterschreiten würde. Da der ermittelte Nutzen eines geplanten Vorhabens nicht nur von den vorhabenspezifischen Parametern, wie beispielsweise der Fahrzeit, der Anzahl und Lage der Stationen sondern auch von den raumrelevanten Randbedingungen abhängt, haben die der Untersuchung unterstellten Siedlungserweiterungen, welche durch eine städtebaulichen Neuordnung der östlichen Bereiche Ginnheims aktiviert werden würden, Auswirkungen auf die Höhe des Nutzens beider Trassenvarianten. Eine Steigerung bzw. Senkung dieser unterstellten Strukturgrößen würde die Höhe des Nutzens positiv bzw. negativ beeinflussen. Ähnlich verhält es sich auch mit dem der Untersuchung zugrunde gelegten Fahrtenangebot auf der A-Strecke (U1, U2, U3, U8). Die Untersuchung zeigt Nachfragerückgänge auf dieser Strecke zugunsten des Lückenschlusses auf. Diese bewirken eine Entlastung der A-Strecke, wodurch eine Optimierung des Betriebsangebotes auf dieser wichtigen ÖPNV-Stammstrecke ermöglicht würde, was wiederum insgesamt zu einer Erhöhung des Nutzens der untersuchten Trassenvarianten führen würde. Eine derartige Angebotsoptimierung der A-Strecke wurde in der jetzigen Untersuchungsphase jedoch nicht berücksichtigt, um den Nutzen ausschließlich aus den verkehrlichen Wirkungen des Netzschlusses zu errechnen und ihn nicht mit dem durch Optimierungspotentiale verursachten Nutzen zu vermischen. Der Lückenschluss, durch den schnelle und direkte Verbindungen, z. B. vom Nordwestzentrum, dem Riedberg, dem Uni-Campus Riedberg und der Bundesbank zum Hauptbahnhof entstehen würden, würde dadurch allerdings auch zu Fahrgastverlagerungen von der Straßenbahnlinie 16 im Abschnitt zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte und der S-Bahnlinie S6 auf dem Abschnitt südlich der geplanten S-Bahn-Station Ginnheim führen. Mit der im Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main 2005 (GVP) vorgesehenen Integration der Straßenbahnlinie 16 in eine Ringstraßenbahn würde die Linie 16 eine zusätzliche Verkehrsfunktion übernehmen und tangential gerichtete Verkehrsnachfrageströme abdecken. Dadurch würde die starke Konkurrenz zu einer schnellen Stadtbahnverbindung von Ginnheim zum Hauptbahnhof relativiert. Die Realisierungswürdigkeit der beiden Trassenvarianten hängt stark von den Baukosten und schließlich von der Komplexität der Trassen ab. Trassenmerkmale und Umfeldfaktoren wie - Streckenlänge, - Anteil unterirdisch/ oberirdisch geplanter Strecken, - Anzahl unterirdisch bzw. oberirdisch geplanter Stationen - Maßnahmen zum Schutz von Baumbeständen, - Maßnahmen zum Schutz des Grundwassers, - Erhaltung der Astrid-Lindgren Schule wirken sich entsprechend darauf aus. Baukosten können allerdings nur auf Basis umfangreicher Vorplanungen ermittelt werden. Nach den vorliegenden Untersuchungsergebnissen weisen beide Trassenvarianten eine hohe verkehrliche Wirkung auf. Zudem erreichen die gesamtwirtschaftlich tragfähigen Investitionen der beiden Trassenvarianten mit 193 Mio. € ("Ginnheimer Kurve") und 174 Mio. € ("Europaturm") ein hohes Niveau. Die planerische Weiterverfolgung der beiden Trassenvarianten wird daher empfohlen. Die hierfür erforderlichen Planungsmittel stehen im Haushalt derzeit nicht zur Verfügung und sollen im Rahmen der nächsten Haushaltsplanaufstellung berücksichtigt werden. Anlage _Ergebnisbericht (ca. 4,4 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 03.12.2015, NR 1332 Antrag vom 16.12.2015, NR 1339 Antrag vom 17.12.2015, NR 1343 Antrag vom 19.12.2015, OF 823/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 12. November 2010NRNR 2079Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 18. März 2011BB 144Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimMagistratsbericht
  3. 10. Februar 2012BB 79Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimMagistratsbericht
  4. 16. Juli 2012BB 319Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimMagistratsbericht
  5. 19. April 2013BB 178Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimMagistratsbericht
  6. 4. Oktober 2013BB 490Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimMagistratsbericht
  7. 7. März 2014BB 84Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimMagistratsbericht
  8. 12. Januar 2015BB 11Stadtbahnverbindung Ginnheim - BockenheimMagistratsbericht
  9. 24. Juli 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 245 Wochen
    BB 292Stadtbahnverbindung Ginnheim - Bockenheim
    Magistratsbericht
  10. 3. Dezember 2015NRNR 1332Stadtbahn-Lückenschluss Bockenheimer Warte - Ginnheim und Ringstraßenbahn: Planungen fortsetzenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  11. 16. Dezember 2015NRNR 1339U-Bahn Lückenschluss Bockenheimer Warte - GinnheimSTVV-Antrag · SPD
  12. 17. Dezember 2015NRNR 1343Bei den Planungen für die Ringstraßenbahn den PKW-Verkehr angemessen berücksichtigenSTVV-Antrag · BFF
  13. 19. Dezember 2015OFOF 823/2Direkter Anschluss an den Hauptbahnhof mit dem ÖPNV, auch vom neuen Campus Westend; Tram vom Platz der Republik zum Uni-Campus Westend (Altes IGFarbenGebäude) und weiter über das Holzhausenviertel zur Eckenheimer Landstraße; freie Fahrt für den EbbelweiOrtsbeiratsantrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 2
Sitzung 46 · 07.09.2015
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage B 292 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 43 · 10.09.2015
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 47 · 28.09.2015
TO I, TOP 8
Beraten
a) Die Vorlage B 292 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 06.10.2015
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 292 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF

OBR 2
Sitzung 48 · 02.11.2015
TO I, TOP 12
Beraten
a) Die Vorlage B 292 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 10.11.2015
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 292 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und RÖMER

OBR 2
Sitzung 49 · 30.11.2015
TO I, TOP 6
Beraten
a) Die Vorlage B 292 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.12.2015
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Annahme)Römer (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und BFF, LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU und GRÜNE; SPD, LINKE. und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Annahme) RÖMER (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 15.12.2015
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 292 = Zurückweisung, NR 1332 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme)REP (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Annahme)Stv. Ochs (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Annahme)Stv. Dr (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Krebs (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und AGP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1339), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1326 mit folgenden Maßgaben: 1. Im Rahmen der beiden Trassenvarianten sollen auch andere Trassenführungen als die in der Vorlage B 292 dargestellten geprüft werden, z. B. im Zuge der Rosa-Luxemburg-Straße, 2. Es soll so weit wie möglich auf eine Tunnelführung verzichtet werden, 3. Die Umweltauswirkungen der Varianten sind zu prüfen.), BFF (= Annahme im Rahmen NR 1343) und AGP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und AGP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP, BFF und AGP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 292 = Zurückweisung, NR 1332 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 2. = Annahme) REP und Stv. Ochs (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Annahme) Stv. Dr. Dr. Rahn (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Krebs (B 292 = Kenntnis, NR 1332 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 17.12.2015
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (11 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis. 5. Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis. 6. Die Vorlage NR 1326 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. 10. Der Vorlage OA 688 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. a) Die Vorlage OA 697 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1339) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1326 mit folgenden Maßgaben: 1. Im Rahmen der beiden Trassenvarianten sollen auch andere Trassenführungen als die in der Vorlage B 292 dargestellten geprüft werden, z. B. im Zuge der Rosa-Luxemburg-Straße, 2. Es soll so weit wie möglich auf eine Tunnelführung verzichtet werden, 3. Die Umweltauswirkungen der Varianten sind zu prüfen.) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 4. zu a) CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 6. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1332) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1339) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1326 mit folgenden Maßgaben: 1. Im Rahmen der beiden Trassenvarianten sollen auch andere Trassenführungen als die in der Vorlage B 292 dargestellten geprüft werden, z. B. im Zuge der Rosa-Luxemburg-Straße, 2. Es soll so weit wie möglich auf eine Tunnelführung verzichtet werden, 3. Die Umweltauswirkungen der Varianten sind zu prüfen.) zu 8. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 9. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme) zu 10. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. zu a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)

OBR 2
Sitzung 50 · 18.01.2016
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 823/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
5 GrüneCDUSPDFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 5 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

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