Standortsuche für Europäische Schule
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Zusammenfassung
Der Magistrat prüft verschiedene Standorte für die Europäische Schule in Frankfurt am Main. Die Flächen an der Rosa-Luxemburg-Straße sind aufgrund fehlenden Planungsrechts nicht geeignet. Die Sportflächen an der Gerbermühlstraße könnten in Betracht gezogen werden, wenn ein Ersatz für die Sportanlage geschaffen wird.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Es wurden verschiedene Flächen betrachtet, unter anderem folgende: - an der Rosa-Luxemburg-Straße, westlich der A5 - Sportflächen an der Gerbermühlstraße (Mainwasen) - Praunheimer Weg (Bestand in Verbindung mit ergänzenden Flächen) - Am Kaiserlei. Die Flächen an der Rosa-Luxemburg-Straße kommen u. a. aufgrund des nicht gegebenen Planungsrechts, der Ausweisung sowie der nicht vorhandenen Erschließung für eine zeitnahe Umsetzung nicht in Betracht. Die Sportflächen Mainwasen an der Gerbermühlstraße sind vom Flächengrößenprofil grundsätzlich geeignet. Sie kommen als Standort für die Europäische Schule allerdings nur dann in Betracht, wenn ein mit den Sportvereinen abgestimmter vollwertiger Ersatz für die Sportanlage und Planungsrecht einschließlich eines Ausgleichs für den Eingriff in den Grüngürtel sowie in das Landschaftsschutzgebiet Zone 1 geschaffen werden kann. Dies wird weiter untersucht. Der Magistrat prüft darüber hinaus, ob die Bestandsfläche der Europäischen Schule Frankfurt (ESF) am Praunheimer Weg mit ergänzenden Flächen, zeitlich harmonisiert mit der Sanierung der Ernst-Reuter-Schulen, umgesetzt werden kann. Dabei würde die aktuelle Grundstücksfläche der Ernst-Reuter-Schulen im Zuschnitt verändert, jedoch nicht verkleinert werden. Die gemeinsame Planung und Entwicklung soll zu keiner Verzögerung der Sanierung der Ernst-Reuter-Schulen führen. Der Magistrat bereitet vor diesem Hintergrund derzeit einen städtebaulichen Wettbewerb vor. Für die Flächen "Am Kaiserlei" läuft ein Vergabeverfahren für die Errichtung einer Multifunktionshalle. Vor diesem Hintergrund steht die Fläche nicht für die ESF zur Verfügung. Eine aktuell erstellte Machbarkeitsstudie zeigt die Möglichkeit, den erweiterten Raumbedarf auf dem Grundstück zu realisieren, auf. Ob dies so oder so ähnlich nach vertiefter Prüfung, unter Berücksichtigung aller Belange umsetzbar ist, soll in dem oben genannten städtebaulichen Wettbewerb untersucht und konkretisiert werden. Die Stadt Frankfurt am Main ist verpflichtet, ein Grundstück zur Verfügung zu stellen. Kosten können derzeit nicht beziffert werden. Der derzeitige Standort befindet sich im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main. Sofern sich die Erweiterung, wie in der Machbarkeitsstudie vorgeschlagen, dort realisieren lässt, sind keine zusätzlichen Flächen zu erwerben. Kosten für den Ankauf fallen ggf. an, wenn ein anderer Standort realisiert werden soll und die Stadt Frankfurt am Main noch nicht Eigentümerin dieser Flächen ist. Der Realisierung des Neubaus liegt in der Verantwortung des Bundes, daher können hierzu keine Aussagen getätigt werden. Bezogen auf die noch offene Standortfrage kann erst ein zeitlicher Rahmen im Hinblick auf die Bereitstellung eines Grundstückes benannt werden, wenn von Seiten des Magistrates eine Entscheidung getroffen wurde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2019AA 544Standortsuche für Europäische SchuleSTVV-Anfrage · AfD
- 19. Juni 2020Sie sind hierBB 285Standortsuche für Europäische SchuleMagistratsbericht
- 1. Oktober 2021BB 366Standortsuche für Europäische SchuleMagistratsbericht
- 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 230 WochenBB 55Standortsuche für Europäische SchuleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, 2 GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FREIE WÄHLER gegen 1 GRÜNE (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION