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Standortsuche für Europäische Schule

Vorlagentyp: B
230 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat prüft verschiedene Standorte für die Europäische Schule in Frankfurt am Main. Die Flächen an der Rosa-Luxemburg-Straße sind aufgrund fehlenden Planungsrechts nicht geeignet. Die Sportflächen an der Gerbermühlstraße könnten in Betracht gezogen werden, wenn ein Ersatz für die Sportanlage geschaffen wird.

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Bericht

Es wurden verschiedene Flächen betrachtet, unter anderem folgende: - an der Rosa-Luxemburg-Straße, westlich der A5 - Sportflächen an der Gerbermühlstraße (Mainwasen) - Praunheimer Weg (Bestand in Verbindung mit ergänzenden Flächen) - Am Kaiserlei. Die Flächen an der Rosa-Luxemburg-Straße kommen u. a. aufgrund des nicht gegebenen Planungsrechts, der Ausweisung sowie der nicht vorhandenen Erschließung für eine zeitnahe Umsetzung nicht in Betracht. Die Sportflächen Mainwasen an der Gerbermühlstraße sind vom Flächengrößenprofil grundsätzlich geeignet. Sie kommen als Standort für die Europäische Schule allerdings nur dann in Betracht, wenn ein mit den Sportvereinen abgestimmter vollwertiger Ersatz für die Sportanlage und Planungsrecht einschließlich eines Ausgleichs für den Eingriff in den Grüngürtel sowie in das Landschaftsschutzgebiet Zone 1 geschaffen werden kann. Dies wird weiter untersucht. Der Magistrat prüft darüber hinaus, ob die Bestandsfläche der Europäischen Schule Frankfurt (ESF) am Praunheimer Weg mit ergänzenden Flächen, zeitlich harmonisiert mit der Sanierung der Ernst-Reuter-Schulen, umgesetzt werden kann. Dabei würde die aktuelle Grundstücksfläche der Ernst-Reuter-Schulen im Zuschnitt verändert, jedoch nicht verkleinert werden. Die gemeinsame Planung und Entwicklung soll zu keiner Verzögerung der Sanierung der Ernst-Reuter-Schulen führen. Der Magistrat bereitet vor diesem Hintergrund derzeit einen städtebaulichen Wettbewerb vor. Für die Flächen "Am Kaiserlei" läuft ein Vergabeverfahren für die Errichtung einer Multifunktionshalle. Vor diesem Hintergrund steht die Fläche nicht für die ESF zur Verfügung. Eine aktuell erstellte Machbarkeitsstudie zeigt die Möglichkeit, den erweiterten Raumbedarf auf dem Grundstück zu realisieren, auf. Ob dies so oder so ähnlich nach vertiefter Prüfung, unter Berücksichtigung aller Belange umsetzbar ist, soll in dem oben genannten städtebaulichen Wettbewerb untersucht und konkretisiert werden. Die Stadt Frankfurt am Main ist verpflichtet, ein Grundstück zur Verfügung zu stellen. Kosten können derzeit nicht beziffert werden. Der derzeitige Standort befindet sich im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main. Sofern sich die Erweiterung, wie in der Machbarkeitsstudie vorgeschlagen, dort realisieren lässt, sind keine zusätzlichen Flächen zu erwerben. Kosten für den Ankauf fallen ggf. an, wenn ein anderer Standort realisiert werden soll und die Stadt Frankfurt am Main noch nicht Eigentümerin dieser Flächen ist. Der Realisierung des Neubaus liegt in der Verantwortung des Bundes, daher können hierzu keine Aussagen getätigt werden. Bezogen auf die noch offene Standortfrage kann erst ein zeitlicher Rahmen im Hinblick auf die Bereitstellung eines Grundstückes benannt werden, wenn von Seiten des Magistrates eine Entscheidung getroffen wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2019AA 544Standortsuche für Europäische SchuleSTVV-Anfrage · AfD
  2. 19. Juni 2020Sie sind hier
    BB 285Standortsuche für Europäische Schule
    Magistratsbericht
  3. 1. Oktober 2021BB 366Standortsuche für Europäische SchuleMagistratsbericht
  4. 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 230 WochenBB 55Standortsuche für Europäische SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 7
Sitzung 41 · 17.08.2020
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 40 · 20.08.2020
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage B 285 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU2 GrüneLinkeFDPBFFFreie Wähler
Ablehnung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, 2 GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FREIE WÄHLER gegen 1 GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 42 · 21.08.2020
TO I, TOP 75
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 285 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 285 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 285 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 1 · 14.09.2021
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 285 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

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